Urteile zu § 144 SGG – Seite 10

Sozialgerichtsgesetz

11.475 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.475 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2109

bandscheibenbedingte Erkrankung der Halswirbelsäule · arbeitstechnische Voraussetzung · arbeitsbedingte Einwirkung · langjähriges Tragen schwerer Lasten auf der Schulter

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungsverfahren

Berufungseinlegung · keine Widerspruchserhebung · Klageänderung · Umstellung einer Untätigkeitsklage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Zweipersonenhaushalt im Landkreis Börde in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Zeitraum Januar 2016 bis Juli 2018

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsförderung · Absetzung von Schulgeld als mit der Einkommenserzielung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 2. Senat Beschluss
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe · Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses durch Kündigung … · Verzicht auf Einhaltung der Kündigungsfrist · Nichtvorliegen eines wichtigen Grundes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
COVID-19-Schutzimpfung – mRNA-Impfstoff von Pfizer/Biontech

Geltendmachung von Dauerkopfschmerzen als Impfschaden · soziales Entschädigungsrecht · ursächlicher Zusammenhang · unübliche Impfreaktion als Grundvoraussetzung für eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 2
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Anwartschaftszeit · Rahmenfrist · Anwendbarkeit der durch das QualChancenG auf 30 Monate … · Übergangsregelung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsprüfung

Neufestsetzung des Honoraranspruchs wegen unplausibler … · Schätzung · Ermittlung des durchschnittlichen Minutenhonorars · Heranziehung des GKV-Gesamthonorars einschließlich des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Eilrechtsschutz

materielle Beschwer · beigeladenes Privatunternehmen quasi als Verwaltungshelfer · Krankenversicherung · Telematikinfrastruktur (TI

Sozialrecht Beschwerde verworfen
SG Berlin 2. Kammer Urteil LS
Sozialrechtliches Kindergeld – Kindergeld für sich selbst

Nichtkenntnis des Aufenthalts des verbliebenen Elternteils · geschiedener türkischer Vater im Ausland · rechtsmissbräuchliches Sich-Verschließen · zumutbare Kontaktmöglichkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss
Arbeitslosengeld II bzw Bürgergeld

Unterkunft und Heizung · Kosten für einen Pkw-Stellplatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Zulässigkeit einer Klage auf Zahlung der Aufwandspauschale · kein Erfordernis der vorherigen Durchführung des … · Anerkenntnis während oder nach dem Erörterungsverfahren · gesetzgeberische Intention der Einführung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Leistungsklage

Durchsetzung eines prozessualen Kostenerstattungsanspruchs … · Rechtsschutzbedürfnis · Titulierung im Kostenfestsetzungsverfahren

Sozialrecht Abgeändert