Urteile zu § 144 SGG – Seite 101

Sozialgerichtsgesetz

11.481 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.481 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Ermöglichung des Schulbesuchs · Schulwegbegleitung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Halle 5. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf bei Alleinerziehung

alleinige Sorge für Pflege und Erziehung · Zusammenleben des Leistungsberechtigten mit seinem … · Mehrbedarf unabhängig von der konkreten Ausgestaltung der …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil zitiert von 1
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Erstattung von Kosten im Vorverfahren · Vorliegen "derselben" Angelegenheit im Sinne des … · Einlegung von Widersprüchen für mehrere Mitglieder einer … · einheitlicher Lebenssachverhalt

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Fahrtkosten für Arztbesuche · kein Anspruch bei geringfügigem Übersteigen des im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 195. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Vorliegen einer besonderen Härte · selbst bewohntes Hausgrundstück · Schonvermögen nach § 12 Abs 3 Nr 4 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen für den Flächenlandkreis … · Bildung von Wohnungsmarkttypen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · hinreichende Wahrscheinlichkeit · Anlageleiden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 28. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode

optische Kohärenztomografie (OCT · kein Leistungsanspruch mangels positiver Empfehlung des GBA · kein Systemversagen · Überwachung der Studienlage durch GKV-Spitzenverband

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zufluss der Arbeitsentgeltzahlungen für mehrere Monate in … · mehrere Arbeitgeber · Absetzbetrag

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Beweisverfahren

Verwertbarkeit eines Gutachtens · gerichtlich bestellter Sachverständiger · erlaubte Mitarbeit anderer sachkundiger Personen gem § 118 … · körperliche Untersuchung: keine Kernaufgabe des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Zulassungsvoraussetzung · Beschwerdewert -Krankenversicherung · Befreiung von der Zuzahlungspflicht · Bescheid über Feststellung der Belastungsgrenze

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – GdS-Feststellung

Internierung · mehrere Krankheitsbilder · schädigungsbedingte Persönlichkeitsänderung nach … · überwiegend schädigungsunabhängige Depression

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Vergewaltigung · posttraumatisches Belastungssyndrom und … · erneute Traumatisierung durch strafgerichtliches Verfahren · Folgeschaden durch "Deal" im Strafprozess

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

MdE-Feststellung der gesetzlichen Unfallversicherung nicht … · Merkzeichen aG · außergewöhnliche Gehbehinderung · mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

sozialgerichtliches Verfahren · nachträgliche Beschränkung des Streitgegenstands auf einen … · ursächlicher Zusammenhang · Wahrscheinlichkeit eines Vorschadens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung · schizophrene und affektive Psychosen nur bei psychotischen … · Schwankungen im Gesundheitszustand

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Behauptung des sexuellen Missbrauchs in der Kindheit · Beweiserleichterung der Glaubhaftmachung · Anwendbarkeit des § 15 KOVVfG · Vorhandensein eigener Erinnerung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Rente wegen Todes

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen