Urteile zu § 144 SGG – Seite 102

Sozialgerichtsgesetz

11.481 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.481 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten · Insel Föhr als maßgeblicher Vergleichsraum · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – pflichtversicherter Rentner

Nachweis über erzieltes Arbeitseinkommen bzw Änderung des … · Hinweis- und Beratungspflicht des Sozialversicherungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Künstlersozialversicherung – Publizist

keine Versicherungspflicht einer Übersetzerin von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung der Rentner

Beitragsnachforderung · Befugnis des Rentenversicherungsträgers zur isolierten … · Verwirkung kommt bei behördlichem Unterlassen nicht zum … · keine Anwendung der §§ 44ff SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – soziale Pflegeversicherung

Klage auf Bewilligung von Leistungen nach der Pflegestufe I · Streitgegenstand · Maßgeblichkeit nur des im Zeitraum bis 31.12.2016 … · keine Berücksichtigung von Veränderungen ab 1.1.2017

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Streit unter Kollegen · Austragen persönlicher Konflikte

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

einschränkende Auslegung von § 119 Abs 1 S 2 ZPO · Hauptrechtsmittel offensichtlich unzulässig bzw unbegründet · unselbständiges Anschlussrechtsmittel des Gegners · keine Prozesskostenhilfebewilligung

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Hilfsmittelversorgung

Erstattung der Kosten für ein selbstbeschafftes Hörgerät · Abwarten auf Sachleistung · unvermeidbare Umstände · allgemeine Verwaltungsvorschriften als Auslegungshilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Faustschlag in den Unterkiefer · keine Bindungswirkung einer früheren Ablehnung der … · GdS-Feststellung · psychische Störung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Behauptung des sexuellen Missbrauchs in der Kindheit · Beweiserleichterung der Glaubhaftmachung · Anwendbarkeit des § 15 KOVVfG · Vorhandensein eigener Erinnerung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Anschaffung eines individuell ausgestatteten Laptops · Privilegierung von Einkommen und Vermögen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassung der Berufung

Frage, ob es sich bei der Zahlung von nach dem Tod eines … · Klärung allenfalls im Rahmen einer Erbauseinandersetzung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit im Bereich "BC PoS … · IT-Consultant · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Kodierung · Erkrankung einer schwersten gangränösen Cholezystitis mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 6. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Anwartschaftszeit

Rahmenfrist · Berücksichtigung von Zeiten von Übergangsgeldbezug · medizinische Rehabilitation · Bemessungszeitraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen