Urteile zu § 144 SGG – Seite 103

Sozialgerichtsgesetz

11.481 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.481 Entscheidungen

SG Dessau-Roßlau 32. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitssuchende

Anschaffung eines Druckers, Übernahme der Kosten durch den …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Asylbewerberleistung – Analogleistung

rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer · Hinauszögerung der Asylantragstellung · wiederholtes Untertauchen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

einmalige Kosten für Heizmaterial · Eintritt von Hilfebedürftigkeit durch Brennstofflieferung · keine Verteilung der Kosten auf 12 Monate · keine Pflicht zur Bildung von Ansparungen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Berufungszulassung · Ermittlung des Wertes des Beschwerdegegenstandes · Versagungsbescheid · zeitlich unbegrenzte Wirkung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilung

Regelleistungsvolumen · Anerkennung und Bewertung von Praxisbesonderheiten · Härtefallregelung · Zulässigkeit des regelmäßig vorgesehenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Honorarverteilungsvertrag · unquotierte Vergütung erbrachter Leistungen aus … · Unterscheidung zwischen Honorarverteilungs- und Statusrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Wirtschaftlichkeitsprüfung ärztlicher Leistungen

Vertrauensschutz bei nachgehender Honorar-Richtigstellung · Kenntnis des Vertragsarztes von einer Verminderung des …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 29
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Kinderzuschlag · modifizierte Zuflusstheorie

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Ablehnung von Prozesskostenhilfe

Beschwerdeausschluss bei zulassungsbedürftiger Berufung in … · Berechnung des Beschwerdegegenstandswertes bei Klage gegen … · Höhe der Gebührenforderung maßgeblich

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Elterngeld – Einkommensermittlung

laufender Arbeitslohn · sonstige Bezüge · Lohnnachzahlungen aus dem Vorjahr · arbeitsgerichtlicher Vergleich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Insolvenzgeldanspruch – Insolvenzereignis

Abweisung des Insolvenzantrages mangels Masse · Zahlungsunfähigkeit seit Betriebsaufnahme · keine Ausdehnung der Rechtsprechung für die Fälle der … · Arbeitsentgeltanspruch

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Erstattungsanspruch des unzuständigen Leistungsträgers · örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · Einsetzen der Leistungsgewährung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Rückforderungsanspruch des verarmten Schenkers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 14. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Auszahlung der Leistungen per Barscheck · Unzulässigkeit eines pauschalierten Kostenabzugs

Sozialrecht
LSG NRW Beschluss
Streit um Heizkosten für Elektroradiator

Beschwerdewert · Berufungszulassung · Sozialgerichtsgesetz · Heizkostenübernahme · Unzulässigkeit

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Apothekervergütung

Herstellung von Vitaminspritzen · Abrechenbarkeit des Rezepturzuschlags · Hilfstaxe · Wortlautauslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 8. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Betriebsstromkosten einer Heizungsanlage als Kosten der … · Ermittlung der Höhe der Betriebsstromkosten

Sozialrecht Aufgehoben
SG Dessau-Roßlau 8. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Einkommen auf Hilfebedarf · Betriebskostenguthaben als berücksichtigungsfähiges …

Sozialrecht Klage abgewiesen