Urteile zu § 144 SGG – Seite 104

Kodierung · Nahrungsaufnahme als Nebendiagnose

Fallpauschalenvergütung · Kodierung einer "Knochenfraktur nach Einsetzen eines … · hier: Absprengung am Oberschenkelknochen bei Einbringen …

Adaptionsbehandlung im Anschluss an eine …

Unzulässigkeit einer gleichzeitig, nur hilfsweise … · keine fristwahrende Bedeutung für spätere, unbedingt …

Aufhebung der vorläufigen Leistungsbewilligung

Kosten der Unterkunft und Heizung · Bestimmung der Angemessenheit von Unterkunftskosten · Frist für den Erlass einer endgültigen Leistungsbewilligung …

schwer depressionskranker Versicherter · keine Entlassung nach einer ersten erkennbaren … · ärztliche Befunderhebung ausschlaggebend · Heranziehung der ärztlichen und pflegerischen …

Verfahrensmangel · Zulässigkeit der Berufung · Wert des Beschwerdegegenstandes · Nichtbezifferung des Antrags

Anforderungen an das Bestehen einer Unterkunft

Tatsächliche Mietzahlungsverpflichtung als Voraussetzung …

Wert des Jobtickets als notwendige Ausgabe

beidseitige Gonarthrose · Vorliegen aller vom Verordnungsgeber genannten Kriterien im … · 13 000 Stunden kniebelastender Tätigkeiten · Mindesteinwirkungsdauer von 1 Stunde pro Schicht

Unterbrechung des versicherten Weges · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit

Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Teilhabe am Arbeitsleben · Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für …

Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit durch einen … · keine Verwendung der Vordrucke der …

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Berücksichtigung von vom Arbeitgeber gezahltem Wegegeld · Absetzung der mit der Einkommenserzielung verbundenen … · entsprechende Anwendung von § 3 Abs 7 und § 6 Abs 1 Nr 3 …

Feststellungsinteresse · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsleistung · Feststellung des Fortbestehens einer Arbeitsgelegenheit mit …

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen für den Salzlandkreis · rückwirkende Anwendung eines schlüssigen Konzepts auf …

Photovoltaikanlage) - Befugnis der Krankenkasse zum Erlass …

Nichtberücksichtigung von Abgeordnetenentschädigungen · Verfassungsrecht · Gleichheitssatz · Behinderungsverbot von Abgeordneten

Regelaltersrenten- und Versorgungsbezug · Überschreiten der Beitragsbemessungsgrenze · Beitragserstattung nach § 231 Abs 2 SGB 5 · Rangfolge der Einnahmearten

Fortdauer des Rechtsschutzbedürfnisses bei Verlassen des … · Zulässigkeit eines Prozessurteils bei Vorliegen der …

Vergütungsstreit um Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c SGB … · MDK · kein weiteres Prüfregime ("Prüfung der … · Verstoß gegen Gesetzesbindungsgrundsatz

keine Vertretungsvermutung für die Bekanntgabe von …

Ehegattin eines Landwirts · rückwirkende Befreiung von der Versicherungspflicht · Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge · Beginn der Verzinsung

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Glaubhaftmachung · Grundsicherung für Arbeitsuchende

hinreichende Erfolgsaussicht · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Überprüfungsverfahren · Anwendbarkeit der Verfallfrist nach § 44 Abs 4 S 1 SGB 10 …

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Wechsel der örtlichen Zuständigkeit nach Umzug des … · Rechtsschutzbedürfnis bei Antrag gegen einen …

Beitragsbemessung · Berücksichtigung der Kapitalleistung aus einer vom … · Verfassungsmäßigkeit