Urteile zu § 144 SGG – Seite 142

Sozialgerichtsgesetz

11.482 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.482 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Untersuchungsmaxime

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Zweifel an der Erwerbsfähigkeit eines Leistungsberechtigten · Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft mit erwerbsfähigem … · Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 · kein Ausschluss durch einen unzureichenden Kurzbericht des … · Kausalität der MDK-Prüfung für ein Entfallen des Anspruchs … · Verzinsung

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragspflicht

landwirtschaftlicher Unternehmer · Beantragung und Entgegennahme von Subventionsleistungen zur … · Satzungsbestimmung · Meldefrist

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Höhe der Geschäftsgebühr für Kostenwiderspruchsverfahren · sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensmangel · Entscheidung durch Gerichtsbescheid trotz angenommener …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – freiwillig versichertes Mitglied

Elterngeldbezug · Beitragsentrichtung nach Mindesteinnahmen · kein Verstoß gegen Verfassungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anfechtung eines nur an ein Mitglied der … · fehlende Klagebefugnis der anderen Mitglieder · Erledigung durch Zeitablauf · Feststellungsinteresse bei einer …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Beschwerdeverfahren · Prüfung der Erfolgsaussichten · rechtskräftig erledigtes einstweiliges Rechtsschutzverfahren · Bindungswirkung der Hauptsacheentscheidung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Förderung aus dem Vermittlungsbudget · Fahrtkostenbeihilfe · Selbstfahrer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Ersetzung des vorläufigen Bescheides durch die endgültige … · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Überschreitung der Angemessenheitsgrenze

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 8. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

keine Anspruchsgrundlage für Übernahme von … · Ansparung aus dem Regelbedarf · kein Mehrbedarf · kein Darlehen bei möglicher Bedarfsdeckung durch Vermögen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 4
Rente wegen Todes

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 81. Kammer Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – Anfrageverfahren

Benennung des zutreffenden Rechtsverhältnisses · Arbeitsvertrag zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer bei … · Beurteilung von Tätigkeiten im Bereich Funk und Fernsehen · abhängige Beschäftigung von Tonassistenten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Gerichtsbescheid

unstatthafter Antrag auf Durchführung einer mündlichen … · richtige Entscheidungsform · Urteil · Beschluss

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

Arbeitsentgeltanspruch · tarifvertraglicher Konsolidierungsverzicht · auflösende Bedingung · Wiederaufleben bei Insolvenzanmeldung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zulassungsgründe der grundsätzlichen Bedeutung und der … · Rechtsfolgenbelehrung eines Sanktionsbescheids · Subsumtionsfehler · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

anwendbares Recht bei Erfüllung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zuwendung Dritter · nachgewiesener vorzeitiger Verbrauch · fehlende bereite Mittel

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Schülerbeförderungskosten · Angewiesensein auf die Schülerbeförderung · Unzumutbarkeit von Fuß- und Radweg

Sozialrecht Abgeändert