Urteile zu § 144 SGG – Seite 143

zur (Pflege-)Hilfsmittelversorgung bei vollstationärer … · Gitterbett

Kosten der Unterkunft · Erforderlichkeit eines Umzugs und Erteilung einer … · Integration eines Familienangehörigen in einer …

Bedarfsgemeinschaft · dauernd getrennt lebende Ehegatten · kein gemeinsamer Haushalt · keine Anwendung familienrechtlicher Grundsätze

Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarktes · Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen … · gesetzliche Legitimität des Rechtsinstituts der …

Einkommensberücksichtigung · Verpflegungsgeld während einer Rehabilitationsmaßnahme

Eingliederungsleistungen · Arbeitsgelegenheit · keine zeitliche Begrenzung des Zuweisungszeitraums auf …

Lehrerin für Thai Chi · Bewegungslehre · keine künstlerische Tätigkeit

Beauftragung von Beratungs- und Dienstleistungsunternehmen · Tätigkeit bei Dritten Firma im Rahmen eines Projekts · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung

nicht ehrenamtliche Tätigkeit · vertragliche Vergütungsregelung · Einbindung in Organisationsstruktur des Vereins · abhängige Beschäftigung

Pfändungsschutz · keine erweiternde Auslegung · Versorgungsansprüche gem BVG/OEG dem Grunde nach

selbstständige Tätigkeit - abhängige Beschäftigung …

Bildung und Teilhabe · Schülerbeförderung · Ausnahme vom Leistungsausschluss für Auszubildende · Übernahme der Fahrkosten durch Dritte

Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden gegen den … · örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · Unbeachtlichkeit eines Zwischenaufenthalts im Ausland

Verfassungsmäßigkeit

Umschulung zum Arbeitserzieher · rechtswidrige Ablehnung durch Rentenversicherungsträger · Kostenerstattung für selbstbeschaffte Leistung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Anstellungsverhältnis · Rechtsmacht · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Nichterreichen des Wertes des Beschwerdegegenstandes in der … · unrichtige Rechtsmittelbelehrung

Erledigung der klageweise angefochtenen befristeten …

Auswirkung eines Betreibens in einem Parallelverfahren auf …

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht

Kosten der Unterkunft · SGB II · Zustimmungspflicht · Umzug · Leistungsbezug

Nichterfüllung von Pflichten aus der … · keine Inzidentprüfung der Rechtmäßigkeit des … · Wirksamkeit und Bindungswirkung des Ersetzungsbescheides · Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid beinhaltet keinen …