Urteile zu § 144 SGG – Seite 144

Sozialgerichtsgesetz

11.482 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.482 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

sonstiges Versicherungspflichtverhältnis · zu Unrecht bezogenes Krankentagegeld aus privater … · rechtswirksame Rückforderung · Bösgläubigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Beschäftigungsförderung · Aufhebung der Bewilligung eines Beschäftigungszuschusses · Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Wehrdienstbeschädigung

Grad der Schädigungsfolgen von 10 · keine Stützrentenregelung wie im Unfallversicherungsrecht · keine analoge Anwendung · Gleichheitssatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Ausnahme vom Zuflussprinzip · Berücksichtigung einmaliger Einnahmen im Folgemonat

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Beitragsbemessung

Beitragspflicht von Versorgungsbezügen · keine Minderung des Zahlbetrages der beitragspflichtigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Künstlersozialversicherung – Künstlersozialabgabepflicht

Einzelunternehmer · Vermittlung selbständiger Künstler an Dritte · vertragliche Verpflichtung zur Entgeltzahlung an Künstler

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Anspruch auf Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 …

Sozialrecht
SG Berlin 205. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsberechtigter · Erwerbsunfähigkeit · Bedarfsgemeinschaft mit einem erwerbsfähigen … · Anspruch auf Sozialgeld

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsrecht

Arbeitsunfall in der ehemaligen DDR vor dem 1.1.1992 · Verletztenrente · Bindungswirkung der Bescheide der der Sozialversicherung … · MdE-Feststellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Altenburg 23. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der … · Aktivitäten der kulturellen Bildung · Teilnahmegebühr für Jugendweihefeier

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 92
Überprüfungsantrag – Arbeitslosengeld II

Mehrbedarf · unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Umgangskosten · Fahrkosten für den Besuch des getrennt lebenden Kindes

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Künstlersozialversicherung – darstellende Kunst

Tätigkeit mit Schwerpunkt im organisatorischen Bereich · keine Versicherungspflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – keine Kostenübernahme für implantatgestützten Zahnersatz

keine Hilfe in sonstigen Lebenslagen · vergleichbar der Hilfe bei Krankheit · Leistungserbringung wie in der gesetzlichen … · keine Kostenübernahme für darüber hinausgehende Leistungen

Sozialrecht Aufgehoben