Urteile zu § 144 SGG – Seite 147
Sozialgerichtsgesetz
11.484 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.484 Entscheidungen
Eingliederungsleistung · Vermittlungsgutschein · Vergütungsanspruch eines privaten Arbeitsvermittlers · Anspruchsvoraussetzung
Unzulässigkeit der Feststellungsklage
Verfahrensmangel · Hilfsmittelversorgung · Sachleistungsanspruch · Kostenerstattungsanspruch
keine Zulassung der Berufung gegen einen Gerichtsbescheid …
Nichtzulassungsbeschwerde · Nichtvorliegen grundsätzlicher Bedeutung · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung
Umschulung zur Physiotherapeutin · Befürchtung zukünftiger Arbeitslosigkeit im ausgeübten Beruf · Verbesserung der Chancen auf dem Arbeitsmarkt · keine behinderungsbedingte Gefährdung der Erwerbsfähigkeit
sozialgerichtliches Verfahren · Zulassung einer Berufung · Anforderung an die Annahme einer grundsätzlichen Bedeutung …
Nichtberücksichtigung von steuerfreien Zahlungen des …
Morbus Parkinson bei einem Schädlingsbekämpfer · Fehlen gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse · gute Möglichkeit nicht ausreichend · keine konkrete gefährdende Einwirkung
Auskunftspflicht des Partners · keine Pflicht zur Ausfüllung der Anlage WEP oder zur … · Auskunftsverlangen als einheitlicher Verwaltungsakt · keine Teilrechtswidrigkeit
haftungsausfüllende Kausalität · posttraumatische Belastungsstörung · fehlende Erinnerung an den Unfallhergang · sozialgerichtliches Verfahren
Sturz aus etwa 3 Metern Höhe auf Betonboden · haftungsausfüllende Kausalität · posttraumatische Belastungsstörung · Trauma
Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Ausfall der Erkenntnismöglichkeiten · Rückgriff auf Wohngeldtabelle mit Sicherheitszuschlag
Verzugsschaden · Betragsrahmengebühren
Einkommensberücksichtigung · Berechnung des Einkommens aus selbstständiger Arbeit · keine Anwendung des § 3 Abs 1 S 3 AlgIIV 2008 bei Ausübung … · keine Anwendung § 3 Abs 5 AlgIIV 2008 soweit Einkommen …
keine konkrete Feststellung eines abweichenden höheren … · keine gesonderte Erfassung · Beweislast
wiederkehrende oder laufende Leistungen für mehr als ein … · Überprüfungsantrag für mehrere Bewilligungszeiträume · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Angemessenheit der Unterkunftskosten · Fehlen eines schlüssigen Konzepts · Unzulässigkeit der Bildung eines Durchschnittswertes bei … · Erkenntnisausfall
Voraussetzung der Annahme einer Verantwortungs- und … · Umfang der Ermittlungspflicht eines Grundsicherungsträgers · Geltungsdauer einer einstweiligen Anordnung zur vorläufigen …
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung
Kodierung der Hauptdiagnose bei mehreren Diagnosen · Entscheidung durch den behandelnden Arzt
Bezugsberuf nach längerer Arbeitslosigkeit
keine Erstattung der Kosten für die Beschaffung des …
Feststellung durch Verwaltungsakt · Begründungsmangel · Prognoseentscheidung · gerichtliche Überprüfung
Abschläge · Rentenwert (Ost · sozialgerichtliches Verfahren
Voraussetzungen der Zulässigkeit einer …
Auswirkungen der Änderung der Art einer selbständigen …