Urteile zu § 144 SGG – Seite 148

Sozialgerichtsgesetz

11.484 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.484 Entscheidungen

LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Überprüfungsantrag gegen einen Aufhebungs- und … · unrichtige Rechtsanwendung · Unbeachtlichkeit einer unterlassenen Anhörung · Maßgeblichkeit der materiellen Rechtslage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Unternehmensversicherung · freiwillige Unternehmerversicherung · getrennte Versicherungsverhältnisse · getrennte Beitragsfestsetzung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verstoß gegen Amtsermittlungspflicht als Verfahrensmangel · Nichteinholung eines Sachverständigengutachtens · Verzicht auf bestimmte Lebensmittel · kein Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Neuvergabe einer Versicherungsnummer

unrichtiges Geburtsdatum · zulässige Klageart · Anwendbarkeit der Korrekturregelungen der §§ 44ff SGB 10 · zu berücksichtigende Urkunden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil LS
Elterngeld – Einkommensermittlung

selbstständige und nichtselbstständige Arbeit · schwangerschaftsbedingte Erkrankung · Besonderheiten der Beschäftigungsbedingungen von … · Steuerrückerstattung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rückforderung von Grundsicherungsleistungen wegen … · Sozialwidrigkeit als Rückforderungsvoraussetzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2112

haftungsbegründende Kausalität · Eintritt von Gonarthrose noch vor Erreichen der … · Beurteilungsspielraum im Hinblick auf die Festsetzung des … · Rohrleitungsmonteur

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 16
Ablehnung eines Gründungszuschusses

Vermittlungsvorrang · Inhalt der Eingliederungsvereinbarung · Erforderlichkeit des Gründungszuschusses · Ermessensausübung bzw -fehlgebrauch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Gleichstellung

Ungeeignetheit des Arbeitsplatzes · gesundheitsschädigende Einwirkungen · behinderungsbedingte Arbeitsplatzgefährdung · körperliche Beeinträchtigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzbeträge · mit der Erzielung des Einkommens verbundene notwendige … · Weiterbildungs- und Fortbildungskosten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

selbstständiger Handwerker · Installateur- und Heizungsbaubetrieb · zulassungspflichtiges Handwerk · Eintragung in die Handwerksrolle

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 6
Ruhen des Arbeitslosengelds

Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe · Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im Blockmodell · Umwandlung in ein befristetes Arbeitsverhältnis · wichtiger Grund

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 4. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Begrenzung der monatlichen Aufrechnung zur Tilgung mehrerer … · Zusammentreffen mit einer Erstattungsforderung

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · kein Mehrbedarf wegen eines unabweisbaren laufenden …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulassung der Berufung

keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulassung der Berufung

keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Doppelmietzahlung nach Umzug

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulassung der Berufung

keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschaden

Sechsfachimpfstoff "Infanrix hexa" · Epilepsie · schwerer Entwicklungsschaden · kein ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitssuchende

Leistungsgewährung an EU-Ausländer · vorläufige Leistungsgewährung im einstweiligen … · Folgenabwägung als Grundlage einer vorläufigen Entscheidung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Elterngeld – nichtselbstständige Arbeit

nachgeburtliches Einkommen · Mitarbeiteraktien · Haltefrist · Zuflusszeitpunkt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · Anspruch auf einen zusätzlichen Barbetrag aufgrund der … · Beteiligung an den Aufenthaltskosten · Wegfall nach Unterbrechung des Leistungsbezuges

Sozialrecht Revision zurückgewiesen