Urteile zu § 144 SGG – Seite 161

Sozialgerichtsgesetz

11.484 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.484 Entscheidungen

BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 29
Alterssicherung der Landwirte

Altersrente eines Ehegatten eines Landwirtes · Unternehmensabgabe · Mindestgröße

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

kein Leistungsausschluss für Auszubildende bei Förderung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung einer Erbschaft als Einkommen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

Kostenerstattungsanspruch für behindertengerechten Bau … · unaufschiebbare Leistung · Wohnungshilfe · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · kapitalbildende Lebens- oder Rentenversicherung · keine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit der Verwertung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Gleichstellung

Arbeitsplatzgefährdung · Prognose · tarifliche Unkündbarkeit · abstrakte Gefährdung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Stralsund 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Kodierfähigkeit der Nebendiagnose Osteolyse

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

selbst genutztes Hausgrundstück · keine Berücksichtigung von Verzugszinsen für fälligen … · Überzahlung bei Betriebs- und Heizkosten für einzelne Monate · Saldierung mit Fehlbeträgen in anderen Monaten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 9. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsberechnung · Anwendung der Rundungsregelungen des § 41 Abs 2 SGB 2 aF · Unbegründetheit der Berufung · keine Unzulässigkeit der Klage im Hinblick auf die …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil
Sozialdatenschutz – Pflegekasse

Übermittlung von Sozialdaten an den Betreuer des … · Aufgabenkreis

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 51. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Verfassungsmäßigkeit der Neubemessung der Regelbedarfe · Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 3 für im Haushalt der … · Ungleichbehandlung gegenüber Leistungsberechtigten nach dem … · sachliche Rechtfertigung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 4
Kinder- und Jugendhilfe

Verhältnis zu anderen Leistungen · Abgrenzung zur Sozialhilfe · Rangverhältnis iS des § 10 Abs 4 SGB 8 nur bei … · Hilfe für die Betreuung in einer Pflegefamilie

Sozialrecht Aufgehoben