Urteile zu § 144 SGG – Seite 162

Sozialgerichtsgesetz

11.484 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.484 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Abrechnungsprüfung · stationäre Entbindung · Aufwandspauschale

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialversicherung – Freie und Hansestadt Hamburg

alleinige Arbeitgeberin für in einem öffentlich-rechtlichen … · Verpflichtung zur Zahlung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 204. Kammer Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Untätigkeitsklage

Ablauf der Sperrfrist · Widerspruchseinlegung per Telefax · "OK"-Vermerk des Sendeberichts als Zugangsnachweis · Rechtsstaatsprinzip

Sozialrecht
SG Berlin 172. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsvereinbarung · Schadenersatz wegen abgebrochener Weiterbildungsmaßnahme · Bestimmung des Umfangs und der Höhe · Abgrenzung Schadenersatz und Vertragsstrafe

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Arbeitslosengeld II

Unterkunft und Heizung · Übernahme von Umzugskosten · Beauftragung eines Umzugsunternehmens oder Selbsthilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Betriebsstrom der Heizungsanlage · Anforderungen an eine Schätzung des Stromverbrauchs · auch für elektrische Zusatzheizung im Badezimmer

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · einmalige Einnahme · Verteilzeitraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Folgenabwägung

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer · Unionsbürger · Europäisches Fürsorgeabkommen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Impfschadensrecht – ursächlicher Zusammenhang

Grippeschutzimpfung · nekrotisierende Fasziitis · septischer Schock · keine Hautreaktion an der Injektionsstelle

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 63. Kammer Urteil LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Rechtswidrigkeit des Sanktionsbescheid · Verpflichtung des Grundsicherungsträgers zur zeitgleichen … · minderjähriges Kind im Haushalt · keine gesonderte Antragstellung

Sozialrecht Aufgehoben