Sozialrecht
Urteile zu § 144 SGG – Seite 165
Sozialgerichtsgesetz
11.484 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.484 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erstattung vorläufig bewilligter Leistungen nach § 328 Abs … · Berechnung der Erstattungsforderung · Gegenüberstellung der erbrachten vorläufigen Leistungen und … · kein Verbot der Saldierung
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Erhöhungsbetrag bei Mehrlingsgeburten · Analogie · Gleichheitssatz · Schutz der Familie
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
keine Anwendung der Beschränkung gem § 144 SGG · Betreiben des Verfahrens iS des § 102 Abs 2 S 1 SGG
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Erfordernis eines Kausalzusammenhangs zwischen Abfindung … · Anforderungen an die Darlegungslast bei Geltendmachung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erzielen von Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit · tatsächlicher Zufluss im Bemessungszeitraum · Ungleichbehandlung von Einkünften aus selbstständiger und …
Sozialrecht Aufgehoben
vorherige Genehmigung · Rechtmäßigkeit der Konkretisierung der Ausnahmen durch die …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichterreichen des Beschwerdewertes · keine entsprechende Anwendung der in § 144 Abs 2 SGG …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruch auf nachträgliche Ansetzung einer mündlichen … · Zulässigkeit einer Beschwerde gegen die Ablehnung eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Das im Rahmen einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme nach § 106 Abs. 1 Nr. 1 SGB III gewährte …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Bedeutung der Bewertung eines Sachverhalts durch einen …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Der Kläger beansprucht die Erstattung von Kosten für eine in der M. S..-Klink Bad B. durchgeführte …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kosten der Unterkunft · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der …
Sozialrecht
Meldeversäumnis · Wirksamkeit der Meldeaufforderung · Bestimmung der Fortwirkung der Meldeaufforderung für den … · fehlende Benennung eines Zwecks für die Fortwirkung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen der Möglichkeit …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Abgrenzung zwischen einfacher Krankenfahrt und … · ordnungsgemäße vertragsärztliche Verordnung · Kontrollpflichten der Krankentransportunternehmer
Sozialrecht
Gewährung von Rabatt und Sonderkonditionen bei Dritten ohne … · unzulässige Werbemaßnahme · Wettbewerbswidrigkeit
Sozialrecht
Kodierung eines Z-Kodes nach der Vierstelligen Systematik …
Sozialrecht
Rückforderung der gezahlten Aufwandspauschale · Verstoß gegen Treu und Glauben · Unwirksamkeit einer gleichwohl erklärten Aufrechnung mit …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachaufklärungspflicht des Rentenversicherungsträgers bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Anrechnung von Hinzuverdienst bei einem Rentenempfänger im …
Sozialrecht Aufgehoben