Urteile zu § 144 SGG – Seite 166

Sozialgerichtsgesetz

11.484 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.484 Entscheidungen

SG Berlin 173. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Unionsbürger · kein Aufenthaltsrecht als nachziehender Familienangehöriger · Freizügigkeitsrecht

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zulässigkeit der Durchsetzung von Bagatellbeträgen im … · Anspruch auf Vereinheitlichung des Auszahlungstermins …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg Urteil zitiert von 2
Sperrzeit wegen Fahrerlaubnisentzug nach Rotlichtverstoß

Sperrzeit · Fahrerlaubnisentzug · Arbeitslosigkeit · fahrlässige Gefährdung des Straßenverkehrs · fristlose Kündigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · minderjähriges Kind · keine Nutzung der Freibeträge der Eltern bei Überschreitung … · Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · minderjähriges Kind · keine Nutzung der Freibeträge der Eltern bei Überschreitung … · Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil zitiert von 5
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Voraussetzung der Zuerkennung eines Mehrbedarfs für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 96. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Arbeitslosengeld II

Bestimmung der Kläger · Meistbegünstigung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Mutwilligkeit · Arbeitslosengeld II · Überprüfungsanträge für mehrere Bewilligungsabschnitte · Zusammenfassung und Entscheidung in einem Bescheid

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Grundsätzliche Bedeutung als Berufungsvoraussetzung bei …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung von Einkommen eines volljährigen Kindes in … · Umfang der Anrechnung eines Einkommens aus Schüler-BAföG …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · verfahrensrechtliche Unbeachtlichkeit eines gescheiterten … · Freiwilligkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtsschutzbedürfnis bei einem Eilverfahren auf vorläufige …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss LS zitiert von 25
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Unzulässigkeit einer ursprünglich statthaften Berufung … · Entscheidung über unzulässig gewordene Berufung durch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Instandhaltung und Reparatur · Abgrenzung zwischen Erhaltungsaufwendung und … · Übernahme der Kosten für die Erneuerung einer Anlage bei …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Datenübermittlung und Prüfverfahren bei … · rechtliches Gehör bei Terminaufhebungen, -verlegungen und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen