Urteile zu § 144 SGG – Seite 175

Sozialgerichtsgesetz

11.484 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.484 Entscheidungen

SG Hamburg 6. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vertretung der Bedarfsgemeinschaft · Leistung an den Empfangsberechtigten · kein rückwirkendes Entfallen der Erfüllungswirkung bei … · Verweis auf den Ausgleich im Innenverhältnis

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Zweifel an Europarechtskonformität

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung einer Eigenheimzulage als Einkommen · Umfang der Amtsermittlungspflicht des Sozialgerichts bei …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Erhebung eines Zusatzbeitrags

gerichtliche Überprüfbarkeit · Erfordernis eines Finanzbedarfs · Prognose der Krankenkasse · Belehrung über Sonderkündigungsrecht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ernährungsbedingter Mehrbedarf · Umfang der dem Sozialgericht obliegenden Ermittlungen im … · Voraussetzungen der Zulassung einer Berufung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Krankenhausvergütung – Abrechnungsprüfung

Prüfpflicht der Krankenkasse · Begründungspflicht des Krankenhauses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitsförderung – Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Kostenerstattungsanspruch für selbstbeschaffte Leistungen · Versorgung mit einem mehrkanaligem digitalem Hörgerät · Zuständigkeit des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers · Kostenerstattungsanspruch gegen den erstangegangenen …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 5. Senat Urteil zitiert von 6
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Umdeutung der Aufhebung in eine Rücknahme der Bewilligung · Vermögensberücksichtigung · keine Übertragbarkeit von Vermögensfreibeträgen auf … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 5. Senat Urteil LS zitiert von 8
Rücknahme der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderung an die Bestimmtheit des Erstattungsbescheides · grob fahrlässige Falschangaben zum Ehegatteneinkommen durch … · keine Zurechnung des Vertreterverschuldens · keine Duldungsvollmacht bei völliger Unwissenheit

Sozialrecht Aufgehoben