Urteile zu § 144 SGG – Seite 176

Sozialgerichtsgesetz

11.484 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.484 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensanrechnung · Erziehungsrente nach § 47 SGB 6

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft · Bestreitung des Vorliegens einer eheähnlichen Gemeinschaft · Beteiligte im sozialgerichtlichen Verfahren und … · ausreichende Anhaltspunkte die der Auflösung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss
Anforderung an das Vorliegen von Berufungsgründen

Annahme einer Divergenz bei fehlender Auseinandersetzung …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren: Zulassung der Berufung

Divergenz als Zulassungsgrund · Annahme einer Divergenz bei abweichender Entscheidung im …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ermittlung des Wertes einer Beschwer bei Geltendmachung … · Auslegung eines auf einen Mindestbetrag ohne zeitliche …

Sozialrecht Beschwerde verworfen
SG Berlin 112. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Behandlungspflege · Begriff des Einsatzes -Vergütung · mehrere Behandlungspflegemaßnahmen in derselben …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Teilnehmerbeurteilung einer Weiterbildungsmaßnahme als … · zulässige Klageart bei Geltendmachung eines Anspruchs auf …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Insolvenzgeldanspruch – Höhe des Arbeitsentgeltanspruchs

keine Bindungswirkung des arbeitsgerichtlichen Vergleichs · Annahmeverzug des Arbeitgebers · Anrechnung von bei einem anderen Arbeitgeber erzieltem …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Anwartschaftszeit

Versicherungspflichtverhältnis · Teilnahme an einer Eingliederungsmaßnahme des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG NRW Beschluss
Der Antragsteller ist Witwer
Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsversagung wegen Absolvierung einer Berufsausbildung · Bezug von Meister-BAföG als Anspruchsausschluss · Anforderungen an die Annahme einer besonderen Härte zur …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren: Beschwerdewert

Zulässigkeit der Beschwerde bei Unterschreitung des für die … · unbestimmter Antrag · Sozialhilfe

Sozialrecht Beschwerde verworfen