Urteile zu § 144 SGG – Seite 18

Sozialgerichtsgesetz

11.477 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.477 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Gynäkomastie beim Mann

stationäre Mastektomie · keine Erforderlichkeit ohne stärkere Schmerzen bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Erlöschen des Kostersatzanspruchs · Hemmung des Erlöschens bei Verhandlungen · weite Auslegung des Verhandlungsbegriffs · Rückwirkung der Hemmung auf den Zeitpunkt der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Einsetzen · Kenntnis des Sozialhilfeträgers vom Vorliegen der … · Unvollständigkeit des Antrags bei Antragstellung · späterer Nachweis der Anspruchsvoraussetzungen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsprüfung

sachlich-rechnerische Richtigstellung · Rückforderung von Abschlagszahlungen aufgrund sofort … · präventives Berufsverbot · Einleitung eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens vor …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung

wesentlicher Verfahrensmangel · Fehlen von Entscheidungsgründen · Absetzung des Urteils · Überschreiten der 5-Monats-Frist

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Erstattungsanspruch des unzuständigen Sozialhilfeträgers … · örtliche Zuständigkeit · ambulant betreute Wohnmöglichkeit

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 53. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · freiwillige Geldzuwendung in Höhe von 3.500 Euro an …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Unionsbürger · Anforderungen an die Annahme eines rechtsmissbräuchlichen … · Erwerbstätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

tatsächliche Aufwendungen · einvernehmliche Mieterhöhung zwischen Leistungsberechtigtem … · zivilrechtliche Wirksamkeit · Kostensenkungsverfahren

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Nebenkostennachforderung für eine nicht mehr bewohnte … · Bewohnung der Wohnung nur während eines Teils des … · Fälligkeit der Nebenkostennachforderung

Sozialrecht Abgeändert