Urteile zu § 144 SGG – Seite 17

Sozialgerichtsgesetz

11.475 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.475 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · zwischenzeitliche Rentenbewilligung auf Antrag des … · Anfechtung der Aufforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Zuschlag zur oberen Grenzverweildauer · formal ordnungsgemäße Abrechnung · Erfordernis einer medizinischen Begründung bei …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen durch den Erben · Überzahlung nach dem Tod des Leistungsberechtigten · Rechtmäßigkeit des Erstattungsbescheids · Leistungen ohne Verwaltungsakt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Beschäftigung von Saisonarbeitskräften aus dem … · geringfügige Beschäftigung · Berufsmäßigkeit · Feststellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Höhe des Krankengelds

hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Widerspruchsverfahren · abweichendes Arbeitseinkommen im Referenzzeitraum · oberhalb der Beitragsberechnung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Assistenzhund bei posttraumatischer Belastungsstörung · Sicherung des Erfolgs einer neuen Behandlungsmethode · Sperrwirkung des Methodenbewertungsvorbehalts gem § 135 Abs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Sozialhilfe – Anspruchsübergang

Schenkungsrückforderungsanspruch · Verzicht auf ein Nießbrauchrecht an einer Immobilie · Überleitungsanzeige · Ermessensausübung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

hinzugetretene Krankheit · Ausschluss der Verlängerung der Bezugsdauer des … · Ausschlusswirkung auch ohne Verursachung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Aufrechnung als Geltendmachung von Ansprüchen iSv § 325 SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten · vorab erfolgte Sanktion · grob fahrlässiges Herbeiführen von Hilfebedürftigkeit · Sozialwidrigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Kostenerstattung für das Vorverfahren

Zurückweisung des Widerspruchs als unbegründet · kein Kostenerstattungsanspruch nach § 63 SGB 10 bei …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Abweg · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Gynäkomastie beim Mann

stationäre Mastektomie · keine Erforderlichkeit ohne stärkere Schmerzen bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen