Urteile zu § 144 SGG – Seite 16

Sozialgerichtsgesetz

11.475 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.475 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Gegenstand des Verfahrens

Ausführungsbescheid zur Umsetzung eines Teilanerkenntnisses · erstmalige Entscheidung über Rentenhöhe und JAV · gesetzliche Unfallversicherung · Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Höhe des Krankengeldes

hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Berechnung · widerlegbare Vermutung · Regelentgelt in Höhe des Arbeitseinkommens, aus dem zuletzt …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand gem § 96 SGG

Zweitbescheid während eines laufenden Klageverfahrens · kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage · kein berechtigtes Feststellungsinteresse: Feststellung von … · zweifelhafte Durchsetzung von Folgeansprüchen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Höhe des Arbeitslosengelds · Bemessungszeitraum · Berücksichtigung nur vollständiger … · fiktive Bemessung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung

kein wesentlicher Mangel gem § 159 Abs 1 Nr 2 SGG · Einverständnis mit einer Entscheidung ohne mündliche … · Nichtweiterleitung eines bloßen Antrags auf Klageabweisung · gesetzliche Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · stationäre Einrichtung · Unterbringung in der Sicherungsverwahrung · Bekleidungspauschale

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus · typisierende Unterstellung einer Gefährdungssituation · Umfang der Erstattungspflicht · wirksame Vergütungsvereinbarung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagefrist

unterbliebene förmliche Zustellung eines … · wirksame Bekanntgabe durch die Übermittlung an ein …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung an die Verwaltung

Erforderlichkeit weiterer Sachaufklärung · Beiziehung von medizinischen Unterlagen und Einholung eines … · Erheblichkeit der Ermittlungen · Berücksichtigung von personellen Möglichkeiten und …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

Persönliches Budget · Arbeitgebermodell · Angemessenheit der Kosten · üblicher Stundensatz für Assistenzkräfte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Stuttgart 5. Kammer Urteil LS
Vertragsärztliche Vergütung – Abrechnungsprüfung

sachlich-rechnerische Richtigstellung · Prüfumfang der Kassenärztlichen Vereinigung · Umsetzung des Prüfungsergebnisses der Krankenkasse · Begrenzungen der Richtigstellungsbefugnis

Sozialrecht Klage abgewiesen