Urteile zu § 144 SGG – Seite 194

Sozialgerichtsgesetz

11.484 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.484 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Beiträge für die private Kranken- und Pflegeversicherung · Deckungslücke · Anspruch auf menschenwürdiges Existenzminimum · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und Klage

Anordnung der sofortigen Vollziehung eines … · unzureichende Begründung des besonderen öffentlichen … · vermutete Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft gem § … · Kostenfreiheit für den Dritten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – integrierte Versorgung

Anschubfinanzierung · Einbehalt nur bei geschlossenen Verträgen gerechtfertigt · Begriff des Einbehaltens · kein Rückforderungsanspruch nach den §§ 812ff BGB

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Berücksichtigung von Ausschreibungen nach § 7 EStG bei der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 3. Senat Vorlagebeschluss zitiert von 19
Vorlagebeschluss an den Großen Senat

Zuständigkeit sozialgerichtlicher Kammern und Senate zur … · Zuständigkeit der vertragsarztrechtlichen Spruchkörper · Abgrenzung zu den Angelegenheiten der gesetzlichen …

Sozialrecht
LSG Hessen 6. Senat Urteil LS
Bundeselterngeld – Berechnung

Einkommensermittlung · Gehaltsnachzahlungen nach Ablauf des Bemessungszeitraums · sonstige Bezüge · steuerrechtliches Zuflussprinzip

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Gießen 29. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Unterbringung in Einrichtung zum … · Abgrenzung des Jugendarrestes als Zuchtmittel

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 128. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Rentenzahlbeträge des Ehegatten · Bedarfsermittlung · Absetzung Versicherungspauschale

Sozialrecht Teilweise aufgehoben