Urteile zu § 144 SGG – Seite 195

Sozialgerichtsgesetz

11.484 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.484 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Hilfsmittel

mittelbarer Behinderungsausgleich · Hubschwenksitz · Notwendigkeit auch in Anbetracht bereits zur Verfügung … · Verringerung der Fahrkosten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten

Schönheitsreparaturen · mietvertragliche Verpflichtung · Unwirksamkeit der formularmäßigen Übertragung · Zustimmungsvorbehalt des Vermieters bei Abweichung von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

darlehensweise Übernahme von Mietschulden · fristlose Kündigung der Wohnung · Räumungstitel · Abschluss eines neuen Mietvertrags

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Koblenz 16. Kammer Urteil LS
Anteiliger Sozialgeldanspruch des Kindes

zeitweilige Bedarfsgemeinschaft · vorübergehende Unterbringung des Kindes in … · regelmäßige mehrtägige Aufenthalte im Elternhaushalt · kein Leistungsausschluss für Nichterwerbsfähige wegen …

Sozialrecht
SG Berlin 128. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Erträge bzw jährliche Ausschüttungen aus Fondsanteilen · verdecktes Treuhandverhältnis · keine Verteilung der einmaligen Einnahme auf zukünftigen …

Sozialrecht
SG Berlin 128. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vorverfahren als Klagevoraussetzung · Fahrkostenerstattung aus Anlass eines Meldetermins · Monatskarte statt Einzelfahrschein · fehlende Kausalität

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Fulda 10. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

erhöhter Wohnflächenbedarf durch Wahrnehmung des … · verfassungskonforme Auslegung · Angemessenheitsprüfung · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Abgeändert
SG Kassel 6. Kammer Beschluss LS
Absenkung des Arbeitslosengeld II

Sanktionsentscheidung · Entscheidung über ergänzende Sach- und geldwerte Leistungen · eigenständige Verwaltungsakte · gleichzeitige Entscheidung des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht