Urteile zu § 144 SGG – Seite 20

Sozialgerichtsgesetz

11.477 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.477 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Ingenieur · Erbringung von projektbezogenen hochspezialisierten … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil zitiert von 5
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Gesundheitserstschaden · seelischer Gesundheitsschaden · Trauma · posttraumatische Belastungsstörung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Stuttgart 18. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Aufwandspauschale gem § 275c Abs 1 S 2 SGB 5 · Entfallen nur bei nachgewiesener Fehlerhaftigkeit der … · kein Nachweis der Fehlerhaftigkeit im Fall der …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Morbus Crohn · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Regelbeispiele · keine abschließende Regelung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Beschäftigung von Saisonarbeitskräften aus dem … · geringfügige Beschäftigung · Berufsmäßigkeit · Feststellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Versicherungsschutz · ehrenamtlicher gesetzlicher Betreuer · kein Handeln im unmittelbar rechtsgeschäftlichen Bereich …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Stuttgart 25. Kammer Urteil LS
Kindergeld – Leistungen für Bildung und Teilhabe

Schülerbeförderungskosten · Angewiesensein auf eine kostenpflichtige Beförderung · Zumutbarkeit einer Zurücklegung des Schulwegs zu Fuß oder … · Heranziehung pauschaler Entfernungswerte

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Stuttgart 25. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer besonderer Bedarf · FFP2-Masken

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Altenburg 23. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnung

Anspruch auf Vergütung einer ambulanten Operation · intraoperative Laborleistung · präoperative Laborleistung · Abgrenzung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

Klärung von Mitwirkungspflichten · Subsidiarität gegenüber einer Gestaltungs- oder … · selbstständiger Rechtsbehelf gegen eine … · Sozialhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · geldwerter Vorteil aus der Überlassung des Dienstwagens zur … · Bemessung des geldwerten Vorteils

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · hauptberuflich selbständige Tätigkeit · Zuschüsse aus dem Programm "Soforthilfe Corona" · Beitragspflicht

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung

Pflege-)Hilfsmittelversorgung · Neuromodulationsanzug Exopulse Mollii Suit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Vorverfahrenskosten

Rechtsanwaltsvergütung · dieselbe Angelegenheit iS von § 15 Abs 2 RVG · einheitlicher Lebenssachverhalt · anwaltliches Tätigwerden für mehrere Mitglieder einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil LS
Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander

Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers bei Einsetzen … · vorschüssige Zahlung der Hilfe zum Lebensunterhalt · nachschüssige Zahlung der Rentenleistungen · rechtzeitige Erfüllung der Leistungsverpflichtung iS des § …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsberechtigter · Erwerbsfähigkeit · rückwirkende Bewilligung einer Rente wegen voller … · Sozialhilfe

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung · Bareinzahlungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

MDK-Prüfung ohne Minderung des Abrechnungsbetrags · Zeitpunkt der Entstehung und Fälligkeit der … · Anspruch auf Verzugszinsen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Handwerker · Verrichtung verschiedenster Tätigkeiten auf Baustellen für … · Auftragsverhältnis · regelmäßige pauschale Abschlagszahlungen seitens des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Ulm 10. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Erstattungsanspruch · Leistungsentscheidung der Krankenkasse · Darlegung der wesentlichen Gründe · Bezugnahme auf ein Gutachten des Medizinischen Dienstes

Sozialrecht Klage abgewiesen