§ 144 SGG – Rechtsprechung (11.484 Entscheidungen) – Seite 204

LSG NRW Beschluss 19.05.2008

Die Antragsgegnerin, die dem Antragsteller, dessen Leistungsvermögen nach einem für die Deutsche …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Urteil 19.05.2008

Die Kläger wenden sich gegen die Anrechnung von fiktivem Einkommen wegen eines stationären Aufenthaltes der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Fulda 4. Kammer Urteil 15.05.2008

Krankenversicherung – Hilfsmittel

Versorgung mit einem DAISY-Player bei starker Sehbehinderung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Osnabrück Urteil 15.05.2008

Der Kläger begehrt die erneute Bescheidung seines Antrages auf Erstattung von Bewerbungskosten nach § 16 Abs. …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 4. Kammer Urteil 14.05.2008

Die Beteiligten streiten um die Höhe des monatlichen Zahlbetrages des dem Kläger zustehenden Elterngeldes

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 14.05.2008

Unzulässigkeit der Beschwerde gegen Absenkung der Regelleistung

Beschwerdeunzulässigkeit · Rechtsmittelzulässigkeit · Sozialgerichtsgesetz · Streitwert · Rückwirkung von Gesetzen

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Lüneburg Urteil 14.05.2008

Die Klägerin wendet sich gegen die Anrechnung von fiktivem Einkommen wegen ihres stationären Aufenthaltes im …

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 14.05.2008

Die Kläger wenden sich gegen die Anrechnung von fiktivem Einkommen wegen eines stationären Aufenthaltes der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 13.05.2008

Die Beteiligten streiten im Beschwerdeverfahren noch darum, ob die 1976 geborene Beschwerdeführerin wegen der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 07.05.2008 zitiert von 7

Die Klägerin wendet sich gegen die Streichung von Untergruppen der Produktgruppe 32 (Therapeutische …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 06.05.2008

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für den vor dem Sozialgericht (SG) Hannover anhängigen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 06.05.2008

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für den vor dem Sozialgericht (SG) Hannover anhängigen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.05.2008 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten, ob den Klägerinnen Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.04.2008

Nach § 144 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 a.F

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 28.04.2008

Die Beteiligten streiten um den Anspruch der Klägerin auf Mehrbedarf für Alleinerziehende nach § 21 Abs. 3 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.04.2008

Der Kläger begehrt die Verpflichtung der Beklagten, die Kosten für die Anschaffung eines Taschenrechners zu …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 25.04.2008

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Bewerbungskosten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Stuttgart Urteil 24.04.2008

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte ein Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs aufgrund einer …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 22.04.2008

Nach § 144 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 a.F

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 22.04.2008

Rechtmäßigkeit eines Rechnungsabschlags gemäß § 8 Abs. 9 Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.04.2008

Mit der Beschwerde wendet sich der Antragssteller gegen die Kostenentscheidung im angefochtenen Beschluss vom …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Aachen Urteil 22.04.2008

Rechtmäßigkeit eines Rechnungsabschlags gemäß § 8 Abs. 9 Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG)

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 22.04.2008

Rechtmäßigkeit eines Rechnungsabschlags gemäß § 8 Abs. 9 Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 21.04.2008 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob den Klägern Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.04.2008

Die Antragsgegnerin bewilligte dem Antragsteller mit Bescheid vom 08.02.2007 Grundsicherungsleistungen nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.04.2008 zitiert von 9

Mit der Berufung verfolgt die Klägerin ihr auf die Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.04.2008 zitiert von 2

Im Berufungsverfahren noch streitig ist zwischen den Beteiligten, ob dem Kläger höhere Unterkunftsleistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 16.04.2008

Die nach § 173 Sozialgerichtsgesetz (SGG) beim Sozialgericht (SG) form- und fristeingelegte Beschwerde ist …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 16.04.2008 zitiert von 1

Streitig ist die Höhe des Arbeitslosengeldes (Alg) des Klägers ab Mai 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Freiburg Urteil 15.04.2008

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 14.04.2008

Am 18.01.2005 beantragte die Klägerin bei der Bundesagentur für Arbeit - Agentur für Arbeit L - (BA) …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 14.04.2008

Ob die Beklagte der Klägerin im Zeitraum Januar bis einschließlich Juni 2005 Leistungen für Unterkunft und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Köln Urteil 11.04.2008

Übernahme einer Betriebs- und Heizkostennachforderung für das Kalenderjahr 2006

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 10.04.2008

Gemäß § 172 Abs. 3 Nr. 1 SGG in der ab 01.04.2008 geltenden Fassung (Gesetz zur Änderung des …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Lüneburg Beschluss 10.04.2008

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Übernahme der Kosten für …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 09.04.2008

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Übernahme der Kosten für …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 08.04.2008

Höheres Elterngeld wegen umgewandeltem Arbeitsentgelt

Elterngeld · Arbeitsentgeltumwandlung · Pensionskasse · Einkommensberechnung · Sozialversicherung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 07.04.2008

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Beklagte den Kläger zu Recht als Erben gemäß § 92c …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2008 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Beklagte die Klägerin zu Recht als Erbin gemäß § 92c …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 07.04.2008

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob dem Kläger in Form eines Darlehens gewährte Hilfe zum …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 03.04.2008

Anspruch auf SGB-II-Leistungen bei Familienunterstützung

SGB II · Hilfebedürftigkeit · Familienunterstützung · einsteilige Anordnung · Einkommensberechnung

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 03.04.2008

Die Beteiligten streiten im Eilverfahren um Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch - Sozialhilfe …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 03.04.2008

Die Beteiligten streiten in diesem Klageverfahren um Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 31.03.2008

Streitig ist die Höhe der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für …

Sozialrecht

LSG Hessen 5. Senat Urteil 28.03.2008 LS

Rentenversicherung – Beitragszuschuss zur Kranken- bzw Pflegeversicherung

verspätete Antragstellung · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Ablaufhemmung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 20.03.2008

Krankenversicherung – Vergütung von Krankentransportleistungen auch bei vergeblichem Rettungseinsatz

Anspruch auf Prozesszinsen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 19.03.2008 LS zitiert von 1

Höhe der zu erstattenden Kosten eines Rechtsanwalts im isolierten Widerspruchsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben

SG Reutlingen Urteil 17.03.2008

Angemessenheit der Kaltmiete bei Leistungen nach SGB II

SGB II · Wohnkosten · Angemessenheitsprüfung · Mietobergrenze · Unterkunftskosten

Sozialrecht

SG Reutlingen Urteil 17.03.2008

Höhe und Auszahlung von SGB-II-Leistungen bei schwankendem Einkommen

SGB II · Einkommensberechnung · Monatsvorauszahlung · Lohnschwankungen · Leistungsanspruch

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Reutlingen Urteil 17.03.2008

Die Beteiligten streiten 1.) über die Höhe der der Klägerin bewilligten Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Klage abgewiesen