§ 144 SGG – Rechtsprechung (11.484 Entscheidungen) – Seite 205

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2008

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Kläger für die Zeit vom 01.11.2006 bis zum 31.10.2008 einen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2008 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte im Januar 2006 zu Recht das der Klägerin ab 13.11.2005 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2008 zitiert von 1

Leistungen nach SGB II bei getrennt lebendem Ehepartner und Mehrbedarf wegen Diabetes

SGB II · Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung · getrennt lebender Ehepartner · Einkommensanrechnung · Schwerbehinderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.03.2008 zitiert von 1

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Arbeitslosengeld II (Alg II) ab 23. März 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.03.2008

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger von der Beklagten eine Beihilfe für Umzugskosten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2008

In welcher Höhe der Beigeladenen zu 5) in Vorverfahren entstandene Kosten zu erstatten sind

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.03.2008

Die Kläger begehren, die Beklagte für den Bewilligungszeitraum vom 01.01. bis zum 30.06.2005 zur Gewährung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.03.2008 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten sind nur noch die Kosten für Unterkunft ohne Heizung für den Zeitraum vom 01. April …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 10.03.2008

Streitig ist ein Anspruch der Kläger auf Leistungen gemäß § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.03.2008 zitiert von 6

Erstattung von Passbeschaffungskosten bei Asylbewerbern

Asylbewerberleistungsgesetz · Passbeschaffungskosten · Sozialhilfeleistungen · Mitwirkungspflicht · Aufenthaltsgesetz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.03.2008 zitiert von 1

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Leistungen nach § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 10.03.2008 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist im Rahmen einer Rücknahmeentscheidung streitig, welche Unfallfolgen aus den …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 10.03.2008

Im Streit steht, ob der Unfall vom 11. April 2004 ein versicherter Wegeunfall war

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 05.03.2008

Streitig ist ein Regress wegen der Verordnung von Krankengymnastik

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 05.03.2008

Streitig ist ein Regress wegen der Verordnung des Arzneimittels Equasym zur Behandlung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 05.03.2008

Streitig sind Regresse wegen der Verordnung der Arzneimittel Equasym und Medikinet zur Behandlung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 26.02.2008

Leistungsanspruch nach AsylbLG in Anwendung des SGB XII

Asylbewerberleistungsgesetz · SGB XII · Leistungsanspruch · Anrechnung von Einkommen · Haushaltsgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.02.2008 zitiert von 7

Die Klägerin begehrt die Gewährung eines Mehrbedarfs wegen Erwerbsminderung für den Zeitraum von Januar 2004 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 22.02.2008

Die Berufung bedurfte der Zulassung, weil der Wert des Beschwerdegegenstandes bei der Klage, die eine …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 20.02.2008 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Kosten für die Unterkunft im Rahmen der Grundsicherung für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 6. Kammer Urteil 19.02.2008 LS

Krankenversicherung – keine zeitliche Begrenzung des Funktionstrainings bei medizinischen Besonderheiten

dauerhafte Bewegungstherapie bei Morbus Bechterew

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.02.2008 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Altersrente aus der deutschen Rentenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.02.2008

Zwischen den Beteiligten ist noch die Nachforderung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen für die Zeit vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 19.02.2008

Der Kläger begehrt einen Zuschuss zu seinen Kosten der Unterkunft

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.02.2008

Streitig ist die Rückforderung von Krankengeld (Krg) im Zeitraum 1. März bis 11. April 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.02.2008 zitiert von 2

Streitig ist, ob die Klägerin zu 1 während der Tätigkeit bei dem Kläger zu 2 sozialversicherungspflichtig war

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Aachen Urteil 18.02.2008

Streitig ist insbesondere, ob der Beklagte an den Kläger Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Urteil 18.02.2008

Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander

Sozialhilfe · Vorrang der Eingliederungshilfe vor der Jugendhilfe bei … · wesentliche Behinderung · Hilfe zur Erziehung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.02.2008 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin in der Zeit vom 25.10.2005 bis zum 08.10.2007 Anspruch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.02.2008

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Überbrückungsgeld nach dem Sozialgesetzbuch Drittes Buch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.02.2008

Die Klägerin wendet sich gegen die Rückforderung von Arbeitslosenhilfe (Alhi)

Sozialrecht Abgeändert

SG Karlsruhe Urteil 14.02.2008

Die Klägerin beanstandet die Berechnung ihrer Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitssuchende

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 09.02.2008

Die Kläger begehren die Erstattung ihrer Kosten im Vorverfahren nach § 63 SGB X in Höhe von 155,30 EUR

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.02.2008

Der Zulässigkeit steht nicht entgegen, dass die streitige Leistung die für die zulassungsfreie Berufung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.02.2008

Höhe der von der Beklagten zu erstattenden Vorverfahrenskosten

Sozialrecht Abgeändert

SG Freiburg Urteil 01.02.2008

Die Klage richtet sich auf die Übernahme einer Nebenkostennachforderung des ehemaligen Vermieters der Kläger …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 29.01.2008

Einen Anspruch auf Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in entsprechender Anwendung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Osnabrück Urteil 24.01.2008

Der Kläger wendet sich gegen eine Kürzung der ihm gewährten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 22.01.2008

Die Klägerin wendet sich gegen die Begrenzung des Honorars durch Individuelle Punktzahlvolumina (IPZV) für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 22.01.2008

Die Kläger begehrt höheres Honorar für das Quartal III/03 unter Zugrundelegung eines Punktwertes von 4,5 Cent …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.01.2008 zitiert von 1

Ob die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin an die AOK Westfalen-Lippe auf der Grundlage des § 264 Abs. 7 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.01.2008 zitiert von 1

Erstattung des so genannten Herstellerrabatts gem. § 130a Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) für …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 11.01.2008

Ob sich die Klägerin als öffentlich-rechtliche Arbeitgeberin im Rahmen einer Erstattungspflicht nach § 128 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.01.2008 zitiert von 16

Umstritten ist zuletzt nur noch, ob die Klägerinnen in eine angemessen große Wohnung umgezogen sind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 21.12.2007

Das Sozialgericht hat den Klägern, die mittlerweile am 16.08.2006 aus dem Bundesgebiet in ihr Heimatland …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 17.12.2007

Sozialversicherungspflichtigkeit der Aufwandsentschädigung des Mitgliedes eines hessischen Gemeindevorstandes

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.12.2007

Kurzarbeitergeld (Kug)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.12.2007 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Klägerin verpflichtet ist, bei jeder Antragstellung im Zuge der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.12.2007 zitiert von 3

Der Kläger macht gegen die Beklagte einen Anspruch auf höhere Leistungen sowie einen Mehrbedarf für …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 11.12.2007

Streitig ist die Erstattung von Reisekosten zu Vorstellungsgesprächen in Höhe von insgesamt 409,20 Euro

Sozialrecht Klage abgewiesen