§ 144 SGG – Rechtsprechung (11.484 Entscheidungen) – Seite 206

LSG NRW Urteil 06.12.2007

Mit der Berufung verfolgt die Klägerin ihr Begehren weiter, Leistungen der Grundsicherung im Alter nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 05.12.2007 LS

(Arbeitslosengeldanspruch – Sonderfall der Verfügbarkeit

Student an nichtstaatlicher Hochschule · berufsbegleitendes Studium · Widerlegung der Vermutungsregelung des § 120 Abs 2 SGB 3

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 05.12.2007

Rücknahme bzw Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung

Überzahlung aus Zuordnung zur Leistungsgruppe · dauerndes Getrenntleben von dem im Ausland lebenden … · fehlende Sprachkenntnisse · Unwirksamkeit einer Erklärung ohne Hinzuziehung eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 04.12.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger Kosten für häusliche Krankenpflege in der Zeit vom 8. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 04.12.2007

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung weiteren Krankengeldes (Krg), insbesondere dessen Berechnung, für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 30.11.2007 zitiert von 1

Hinterbliebenenrentenanspruch – Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer Versorgungsehe

plötzlicher Herztod eines chronisch Kranken · Beweislast

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 28.11.2007 LS

Wirtschaftlichkeitsprüfung – Verordnung von physikalisch-therapeutischen Leistungen

Sozialrecht Aufgehoben

SG Freiburg Urteil 27.11.2007

Die Parteien streiten um die Rechtmäßigkeit eines Sanktionsbescheides

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 23.11.2007

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren noch darüber, ob der Beklagte im Rahmen der Gewährung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 23.11.2007

Streitig ist, ob der Freibetrag auf Nebeneinkommen aus dem Monat Dezember 2004, das bereits auf den Anspruch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.11.2007

Behandlungskosten von nur noch 128,98 EUR

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.11.2007 zitiert von 1

Die Kläger begehren höhere Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) entsprechend dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.11.2007 zitiert von 5

Die Kläger begehren höhere Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) entsprechend dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.11.2007 zitiert von 3

Ob der Beklagte verpflichtet ist, die Kosten einer nicht verordnungsfähigen so genannten Basissalbe als Hilfe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 20.11.2007

Die Beteiligten streiten im Zugunstenverfahren darüber, ob die Beklagte verpflichtet war, der Klägerin …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 19.11.2007

Streitig ist die Höhe der Leistungen für Unterkunft und Heizung für eine zeitweise Bedarfsgemeinschaft …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 14.11.2007

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Krankenhauskosten in Höhe von 926,44 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Karlsruhe Urteil 14.11.2007

Streitig ist, ob der Anspruch der Klägerin auf Arbeitslosengeld wegen einer dreiwöchigen Sperrzeit für die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Freiburg Urteil 09.11.2007

Die Klage richtet sich gegen eine Absenkung von Arbeitslosengeld II für die Zeit vom 1.12.2005 - 28.2.2006 …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Freiburg Urteil 09.11.2007

Die Klagen richten sich auf die Gewährung höherer laufender Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende …

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Urteil 09.11.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte die Regelleistung des Klägers für Zeit vom 01.07.2006 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Kassel 7. Kammer Urteil 07.11.2007 LS

Insolvenzgeld – Versäumung der Antragsfrist

keine Zurechnung des Verschuldens des Insolvenzverwalters

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 06.11.2007

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Erziehungsgeld im Sinne des Bundeserziehungsgeldgesetzes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 06.11.2007

Der Kläger erstrebt nunmehr vom Beklagten die Erstattung erbrachter Sozialhilfeleistungen für Frau F. für die …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 31.10.2007

Zwischen den Beteiligten besteht Streit, ob der Beigeladene Ziff. 1 in der Zeit vom 1. November 1999 bis 28. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 31.10.2007 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Erstattung der Kosten für die Behandlung ihres an Magenkrebs verstorbenen Ehemannes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.10.2007

Streitig ist, ob im Rahmen der Leistungsgewährung nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) Beiträge …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.10.2007 zitiert von 5

Streitig ist, ob der Kläger einen Anspruch auf Gewährung von Leistungen für die Anschaffung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 29.10.2007

Die Kläger erstreben von dem Beklagten nunmehr die Übernahme höherer Heizkosten für die Zeit vom 01. März bis …

Sozialrecht Abgeändert

SG Osnabrück Urteil 29.10.2007

Die Beteiligten streiten nur noch, ob der Beklagte die Gewährung bereits bewilligter Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.10.2007 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob Zinseinkünfte der Klägerin bei der Bewilligung von Leistungen nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 26.10.2007

Die Kläger wenden sich gegen die Rückforderung geleisteter Grundsicherungsleistungen für Arbeitssuchende in …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.10.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte zu Recht die Rücknahme eines bestandskräftigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.10.2007 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger auf seinen Antrag vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 25.10.2007

Die Kläger wenden sich gegen die Rückforderung geleisteter Grundsicherungsleistungen für Arbeitssuchende in …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 24.10.2007

Streitig ist die Belastung der Klägerin mit Kosten für eine Notfallpraxis

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.10.2007 zitiert von 4

Gewährung von Sozialhilfe nach den Bestimmungen des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) für den Zeitraum vom 1. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.10.2007

Der Kläger begehrt die Zahlung von Fahrkostenbeihilfe

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.10.2007

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.10.2007

Die Beteiligten streiten um die Höhe der von der Beklagten zu übernehmenden Beiträge zur privaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 12.10.2007

Die Beteiligten streiten im Rahmen der Leistungsgewährung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 12.10.2007

Anspruch des Klägers auf Übernahme der vollen Kosten für eine mehrtägige Klassenfahrt auf die Insel …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 10.10.2007 zitiert von 1

Behandlungskosten in Höhe von 58,06 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.10.2007

Der Kläger war bei der Q AG beschäftigt, über deren Vermögen am 01.06.2002 das Insolvenzverfahren eröffnet …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 08.10.2007

Der Kläger wendet sich gegen die Absenkung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 05.10.2007

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Aufhebungs- und Erstattungsbescheides der Beklagten

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 01.10.2007

Die Beteiligten streiten um die Kostenerstattung für einen Verdienstausfall der Ehefrau des Klägers im Rahmen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 28.09.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin einen Anspruch auf Reisekostenerstattung im Hinblick …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Freiburg Urteil 28.09.2007

Rechtmäßigkeit eines Sanktionsbescheids nach § 31 Abs. 2 SGB II

Sozialrecht Aufgehoben

SG Kassel 7. Kammer Urteil 26.09.2007 LS

Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge bei irrtümlicher Annahme von Versicherungspflicht

Hemmung des Erstattungsanspruchs bis zur Entscheidung über … · Ermessensreduzierung auf Null bei der Erstattung der …

Sozialrecht Abgeändert