Urteile zu § 144 SGG – Seite 33

Sozialgerichtsgesetz

11.477 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.477 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss
Rückwirkende Bewilligung von PKH

Entscheidungsreife · vorläufige Zahlungseinstellung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Künstlersozialversicherung – Künstlersozialabgabepflicht

GbR · Marketing- und Medienagentur · Erbringung und Abrechnung von künstlerischen und/oder … · Mehrheit von Künstlern bzw Publizisten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Nachzahlung von Leistungen der Grundsicherung im Alter und … · keine Berücksichtigung als Einkommen gemäß § 82 Abs 1 S 2 … · Berücksichtigung als Vermögen · Härtefall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Vertragszahnärztliche Vergütung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Zulässigkeit der Untergliederung des … · Eigenständigkeit des Beschwerdeausschusses trotz … · Zulässigkeit eines Abstellens auf den arithmetischen … · hohe Homogenität des Behandlungsverhaltens bei Zahnärzten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Stützrententatbestände · MdE-Bemessung · Verletzungen an beiden Händen durch mehrere Arbeitsunfälle · Rentenbeginn aus dem früheren Versicherungsfall

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · betriebliche Altersversorgung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Entgeltumwandlung · Lohnverzicht · freiwillige Zusatzleistungen in Gestalt von … · arbeitsvertragliche Regelung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Diplom-Ingenieur der Architektur · Erbringung von Architektur- und Planungsleistungen im … · Vertrag über freie Mitarbeit · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtsfrage · Klärungsbedürftigkeit · Beschränkung der Berufung · Ermittlung des Werts des Beschwerdegegenstandes

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 4
Sozialhilfe – Nothilfe

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Anspruch des Betroffenen auf Krankenhilfe im Falle einer … · Hilfebedürftigkeit · Beweislast des Krankenhausträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Nebenkostennachforderung für eine nicht mehr bewohnte … · durchgehender Leistungsbezug · frühere und aktuelle Wohnung beim gleichen Vermieter

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Erfüllung der Anwartschaftszeit · Versicherungspflichtverhältnis · Fortbestehen eines Beschäftigungsverhältnisses bei … · Auslegung eines Aufhebungsvertrags

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

Nichtberücksichtigung von Beschäftigungszeiten in der Türkei · Voraussetzung für die Berücksichtigung von in einem … · Vorliegen von Versicherungszeiten im Inland unmittelbar vor …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – wirksame Klageerhebung

Erkennbarkeit des unbedingten Klageerhebungswillens · Ankündigung weiterer Schritte oder einer späteren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Haushaltshilfe

keine Anwendung von § 38 Abs 1 S 3 SGB 5 auf Fälle einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Beitragspflicht

Kapitalauszahlung aus einer betrieblichen Altersversorgung · Versorgungsbezug · Anwendung der Freibetragsregelung nach § 226 Abs 2 S 2 SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Stralsund 3. Kammer Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Regelung des § 240 Abs 4a S 4 SGB 5 idF vom 4.4.2017 ist … · Vorlage des Einkommensteuerbescheides nach Ablauf der …

Sozialrecht Abgeändert