Urteile zu § 144 SGG – Seite 43
Sozialgerichtsgesetz
11.477 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.477 Entscheidungen
Berufskrankheit · aromatische Amine · Harnblasenkarzinom · SGB VII · BK 1301
ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit - unrichtige …
Unfallkausalität · Nachweis · Wahrscheinlichkeit · An- und Ablegen der Arbeitskleidung
Krankenversicherungsleistung · Privatklinik · Medizinische Notwendigkeit · Genehmigungsfiktion · MDK-Gutachten
Voraussetzung für die Fälligkeit und den Anspruch auf … · Verjährung · Erfüllung aller Tatbestandsvoraussetzungen · keine Minderung des Abrechnungsbetrages
Feststellung des Leistungsfalls · Nichterweislichkeit der behaupteten Leistungsminderung · Mitwirkungspflicht · Ablehnung der Teilnahme an einer vom …
Grundsicherung · Leistungsausschluss · Aufenthaltsgestaltung · Sozialgesetzbuch II · Staatsangehörigkeit
Einkommensberücksichtigung · Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit · Betriebsausgabe · Kosten für die Nutzung eines Kfz
sozialgerichtliches Verfahren
Verordnung von in das Richtgrößenvolumen fallenden … · Vorrang der Richtgrößenprüfung auch bei nicht …
Hilflosigkeit · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Besonderheiten bei Kindern und Jugendlichen · Merkmal des schweren Immundefekts
Rechtsschutzbedürfnis · Beschwer · Verurteilung des beklagten Sozialhilfeträgers als … · Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers nach § 16 Abs 1 …
Kosten für die Renovierung einer vermieteten Immobilie · ergänzendes Darlehen · Hilfe in sonstigen Lebenslagen
häusliche Pflege · häusliche Pflegehilfe · Erbringung der Leistungen am Arbeitsplatz des …
AL
Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Tag der möglichen Kenntnis des Leistungsträgers vom …
angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Vergleichsraum Quedlinburg im … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Repräsentativität der Datenerhebung
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Tätigkeit · Gewinnermittlung · notwendige Betriebsausgaben
angemessene Unterkunftskosten · Zweipersonenhaushalt in Magdeburg in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Repräsentativität der Datenerhebung
Zweipersonenhaushalt in Aschersleben im Salzlandkreis in … · Angemessenheitsprüfung · Vorliegen eines schlüssigen Konzepts · Validität und Repräsentativität der Datenerhebung
angemessene Unterkunftskosten · Zweipersonenhaushalt in Wernigerode im Landkreis Harz in … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Bindung der MdE-Feststellung des Unfallversicherungsträgers · Bindungswirkung nur bei bestandskräftiger MdE-Feststellung … · keine Bindung an nachträgliche anderweitige Feststellungen
EU-Freizügigkeitsrecht · Arbeitnehmereigenschaft · geringfügige Beschäftigung mit 3 bis 4 Wochenstunden · Sozialhilfeanspruch als Ermessensleistung
Einpersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung
Regelungsanordnung · Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB 12 anstatt des … · Anordnungsgrund · Eilbedürftigkeit
Tumordiagnostik mittels einer Liquid Biopsy bei einem … · kein Anspruch
CBD-Öl mit einem THC-Anteil von <0,2 % · keine Leistungspflicht der GKV
Heranziehung der Kapitalleistung aus einem Versorgungsbezug · Auszahlung des Rückkaufswerts aus einer …
Beitragsforderung · freiwillig versicherter Arbeitnehmer · Firmenzahlerverfahren · Versicherter als Schuldner bei Ausbleiben der Zahlung durch …
keine Beitragszeiten iS des § 55 SGB 6
Rechtsanwältin in einer Anwaltskanzlei · mündliche Vereinbarung einer freien Mitarbeit · Mandatsbearbeitung · Vergütung ausschließlich über Umsatzbeteiligung
Vergütung von Krankentransportleistungen bei stationären … · Verlegung von Patienten an andere Betriebsstätte des … · Vorliegen der Voraussetzungen des § 60 Abs 2 S 1 Nr 1 iVm …