Urteile zu § 144 SGG – Seite 45

Sozialgerichtsgesetz

11.477 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.477 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Beitragspflicht einer Rentenleistung der russischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS

Erstattungsanspruch des nach § 98 Abs 2 S 3 SGB 12 … · Erbringung vorläufiger Leistungen durch einen anderen als … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Anspruch des vorläufig leistenden Leistungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 1

tödliches Unfallereignis während der Arbeit · keine Unfallzeugen · Beweiserleichterung · Unfallkausalität

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · Anstellungsvertrag kein Scheingeschäft · keine Übertragung der BFH-Rechtsprechung zur (möglichen) … · Kostenentscheidung bei einem Streit mit einheitlichem …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Stralsund 3. Kammer Urteil LS

Krankengeld · Aufforderung zur Stellung eines Antrags auf Leistungen zur … · Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsaktes wegen … · Berechtigung der Widerspruchsbehörde zu eigener …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

Verhinderungspflege · keine im Wege der Leistungsaushilfe zu erbringende …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 4

Auswahl des Nachunternehmers · Sorgfaltspflicht des Hauptunternehmers: Sorgfalt eines … · Exkulpation gem § 28e Abs 3b S 1, Abs 3f SGB 4 iVm § 150 … · Vorlage einer qualifizierten Unbedenklichkeitsbescheinigung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 2

formelle Rechtskraft · Zulässigkeit von Rechtsmitteln · keine Erstattung von außergerichtlichen Kosten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2

stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Härtefall · Bestattungsvorsorgevertrag bzw Sterbegeldversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS

stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · nicht getrennt lebender Ehegatte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1

Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden … · örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · zuletzt zuständiger Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS

Klagebefugnis · Sozialhilfe · Bewilligung von Leistungen der erweiterten Hilfe nach § 19 … · formelle Beschwer des Erben eines Leistungsberechtigten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 28. Kammer Urteil LS

Dreipersonenhaushalt in Aschersleben im Salzlandkreis in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS zitiert von 1

Krankenhausbehandlungskosten · sozialgerichtliches Verfahren · Zulässigkeit der Berufung des notwendig beigeladenen … · Beschwer

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 123. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzbeträge · angemessene Versicherungsbeiträge für private … · Befreiung von der Rentenversicherungspflicht

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Nordhausen 13. Kammer Urteil LS

Mietkautionsdarlehen · Zulässigkeit eines öffentlich-rechtlichen Vertrags · Nichtigkeit des öffentlich-rechtlichen Vertrags · Gesetzeswidrigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Magdeburg 28. Kammer Urteil LS

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt in Schönebeck im Salzlandkreis in … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Klage abgewiesen