Urteile zu § 144 SGG – Seite 53

Sozialgerichtsgesetz

11.478 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.478 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 14
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verpflichtung zur vorläufigen oder endgültigen Entscheidung · Sozialgeldanspruch des Kindes bei Aufenthalt in temporärer … · erhöhter Bedarf aufgrund des wechselnden Aufenthalts bei … · Mehrbedarf wegen einem unabweisbaren laufenden besonderen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · organisatorischer Verantwortungsbereich · mehrtägiges Einführungsseminar eines Ausbildungsbetriebs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeldanspruch – Leistungsentgelt

Nichtberücksichtigung eines Lohnsteuerklassenwechsels von … · nicht eingetragene günstigere Lohnsteuerklasse auf der … · gesetzeswidrige Amtshandlung · Tatbestandswirkung der eingetragenen Lohnsteuerklasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 3. Senat Urteil
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Dozententätigkeit für die Maßnahmen … · Tätigkeit als Lernbegleiterin im modularen … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztengeld gem § 45 Abs 1 SGB 7

ärztlich fest gestellte Arbeitsunfähigkeit · anerkannte BK mit Unterlassungszwang: keine automatische AU · Aufgabe der gefährdeten Tätigkeit · Anspruch auf Übergangsleistung gem § 3 Abs 2 BKV

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einstiegsgeld · Ablehnung des Verlängerungsantrags · abschließende Entscheidung über Förderzeitraum bei … · Überprüfungsantrag

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Logopädin in einer logopädischen Praxis auf der Basis eines … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · keine übergeordnete Wirkung der Regelung in § 124 Abs 1 SGB …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung

Überprüfung der Abrechenbarkeit eines Zusatzentgelts nach … · hier: Kodierung des ZE163 „erhöhter Pflegeaufwand bei … · Auslegung des OPS-Kode 9-984 · Maßgeblichkeit des Bescheides der Pflegekasse über die …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

intensitätsmodulierte Radiotherapie · gleichzeitige Bestrahlung verschiedener Körperregionen · Kodierung nur als eine Fraktion

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung · Erfordernis wöchentlicher Teambesprechungen unter … · nicht durch die Klarstellung des DIMDI rückwirkend entfallen · Anwesenheit der beteiligten Berufsgruppen muss sich aus der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder

Berücksichtigung von Einkünften aus privaten … · Maßgeblichkeit des im Einkommensteuerbescheid festgesetzten … · keine Berücksichtigung eines Verlustvortrags nach § 10d EStG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Nordhausen 13. Kammer Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Sozialdatenschutz

rechtmäßige Datenverarbeitung durch die Gerichte · Weiterleitung eines in den Rechtsstreit von einem … · Mitteilungspflicht · Absehen von der Mitteilung

Sozialrecht Klage abgewiesen