Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 144 SGG – Seite 81
Sozialgerichtsgesetz
11.478 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.478 Entscheidungen
Finanzierung des Notfalldienstes durch Umlagen ist …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Auszubildende · Mutterschutzzeiten · gemischte Bedarfsgemeinschaft · fiktive Einkommensberücksichtigung bzw -berechnung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Voraussetzung der Zuerkennung eines Mehrbedarfs für …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · keine Übernahme von Kosten für die Beurkundung einer …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende: Voraussetzung der …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Unzulässigkeit der Anrechnung fiktiven Einkommens nach … · keine bereiten Mittel · Ersatzanspruch wegen sozialwidrigem Verhalten
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialhilfe · Rentenanrechnung · Bedarfszeitraum · SGB XII · Einkommensanrechnung
Sozialrecht Klage abgewiesen
angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Kreis Dithmarschen · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung
Sozialrecht Abgeändert
SGB II · Unterkunftskosten · Mietobergrenze · Alleinerziehende · Pflegegrad
Sozialrecht Abgeändert
Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Vorliegen oder Drohen einer wesentlichen körperlichen … · Diabetes mellitus Typ I
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Absetzung notwendiger Ausgaben · Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte · monatlicher Pauschbetrag nach § 3 Abs 6 Nr 2 BSHG§76DV · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialhilfe für Ausländer bzw Überbrückungsleistungen · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Aktivlegitimation · Wirksamkeit der Anfechtung der streitgegenständlichen … · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
kaufmännischer Berater in einem Bootshandelsbetrieb · kein Unfallversicherungsschutz im Rahmen eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachlicher Zusammenhang · versicherte Tätigkeit · Arbeitsvertrag · Krafttraining
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Betriebsweg · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
akute respiratorische Insuffizienz · Feststellung innerhalb von 24 Stunden nach einer Operation … · keine Kodierung nach ICD-10-GM 2012 Nr J96.- oder J95.2
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
drohende Erblindung aufgrund eines postoperativen zystoiden … · wertungsmäßige Vergleichbarkeit mit einer … · kein Anspruch auf Versorgung mit Iluvien bei zusätzlichem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Durchführung einer Bronchoskopie unter Verwendung eines mit … · Kodierung nach Nr 1-620.10 OPS 2015
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Verwerfung der Berufung als unzulässig durch Beschluss ohne … · Ermessensentscheidung · Berufung gegen einen Gerichtsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · Verwerfung der Berufung als unzulässig · Bindung des LSG an die Zulassung der Berufung durch das … · Zulassung der Sprungrevision durch das Sozialgericht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfügbarkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermeidung von Hilfebedürftigkeit · Hilfebedürftigkeitsprüfung · Wohngeldnachzahlung · keine Abweichung vom Zuflussprinzip
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
doppelte Unterkunftskosten für zwei tatsächlich genutzte … · Ausnahme · Umzugsmonat · Abgrenzung zu Wohnungsbeschaffungskosten
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführerin einer GmbH · Rechtsmacht · qualifizierte Sperrminorität · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · stationäre Unterbringung · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Einkommenseinsatz
Sozialrecht Aufgehoben
Vorbezugszeit · Unterbrechung durch Anspruchseinschränkung · rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · fehlende Mitwirkung bei der Beschaffung von Ausweispapieren
Sozialrecht Abgeändert
Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung · Einsetzen der Sozialhilfe · Kenntnis des Sozialhilfeträgers von den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Übernahme unabweisbarer Instandhaltungs- und … · Begrenzung der Kostenübernahme durch Angemessenheitsgrenzen · schlüssiges Konzept · Fehlen einer Aktualisierung durch den Grundsicherungsträger …
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Kindergeldnachzahlung in 2015 · Rechtsänderung zum 1.8.2016 · Geltungszeitraumprinzip
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einschränkung der Bauchspeicheldrüsenfunktion · Mehrbedarf für unabweisbaren laufenden besonderen Bedarf · Heil- und Hilfsmittel zur Behandlung einer … · Fußpilzinfektion
Sozialrecht Klage abgewiesen
Entscheidung des SG über das Befangenheitsgesuch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen