Urteile zu § 144 SGG – Seite 83

Sozialgerichtsgesetz

11.478 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.478 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

psychische Gesundheitsstörung · haftungsbegründende Kausalität · keine relevante Vorerkrankung · posttraumatischen Belastungsstörung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Vermögenseinsatz · Abgrenzung zum Einkommen · Erbschaft · modifizierte Zuflusstheorie

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 6. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

sonstiger Versicherungspflichtiger · Versicherungspflichtverhältnis wegen Erziehung von Kindern · Begriff der Unmittelbarkeit · Unterbrechung zwischen zwei Versicherungspflichttatbeständen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Einkommenseinsatz · Berufsunfähigkeitsrente aus einer privaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Verweis auf vorrangig Verpflichtete

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Beschwerdeverfahren · Wert des Beschwerdegegenstandes · mehrere Antragsschriften · Dispositionsbefugnis des Antragstellers

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

Krankenhausbehandlung · nahtlose Arbeitsunfähigkeit nach der Entlassung · Obliegenheit der Versicherten, fristgerechte Feststellung … · keine Entbindung durch Befugnis der Krankenhäuser, im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsstreit · Regelungen über verkürzte Verjährung eines … · Prozess- und Verzugszinsen

Sozialrecht
SG Karlsruhe 6. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Zuzahlung

Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft · keine Berechnung der Belastungsgrenze nach § 62 Abs 2 SGB 5 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Koblenz 11. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Kostenübernahme für einen Rollstuhl-Mobilitätstrainingskurs … · Anpassung an die geistige und körperliche Entwicklung · Gebrauchsschulung aus Anlass der bevorstehenden Einschulung · Erstschulung

Sozialrecht
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Zulässigkeit · Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer … · keine Klage iS von § 144 Abs 1 S 1 Nr 1 SGG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Bildung und Teilhabe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Beschäftigung in Deutschland aufgrund Entsendung · deutsch-polnisches Entsendeabkommen · Bindungswirkung von Entsendebescheinigungen D/PL 101 · Aufhebung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 7
Arbeitslosengeldanspruch – Arbeitslosigkeit

Beschäftigungslosigkeit · widerrufliche Freistellung von der Arbeitsleistung nach … · Verzicht auf Verfügungsbefugnis · Feststellung der tatsächlichen Verhältnisse

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 16
Überprüfungsverfahren – Rücknahme einer Sperrzeitentscheidung

Vorliegen eines wichtigen Grundes für die Lösung des … · ständige Rechtsprechung · abweichende Verwaltungspraxis · Nichtberücksichtigung bzw fehlerhafte Interpretation …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil zitiert von 5
Krankenversicherung – Familienversicherung

rückwirkende Beendigung · Gesamteinkommen · Überschreitung der Einkommensgrenze · Einkünfte aus Kapitalvermögen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

MdE-Bewertung · unfallbedingte Funktionsbeeinträchtigung · Feststellung eines Schädel-Hirn-Traumas · Voraussetzung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Bauunternehmerhaftung gem § 150 Abs 3 SGB 7 · Überschreiten der Wertgrenze · Kettenbeauftragung · Wert der Bauleistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenentscheidung

keine Erstattung außergerichtlicher Kosten bei Rücknahme … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Studenten · Erstattung von Rentenversicherungsbeiträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Feststellung von Berufskrankheiten

Anwendung der RVO · Zuständigkeitskonkurrenz zwischen mehreren … · letzter Ausübungszeitpunkt der gefährdenden Tätigkeit … · Feststellung einer Polyneuropathie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 43. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einkommen aus nichtselbständiger Arbeit · Taxifahrer · Fehlgeldentschädigung des Arbeitgebers

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Dreipersonenhaushalt im Umland von Wittenberg in … · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · fehlende Repräsentativität der Datenerhebung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen