§ 151 SGG – Rechtsprechung (7.509 Entscheidungen) – Seite 125

LSG Schleswig-Holstein Urteil 24.02.2010 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Anerkennung von Schädigungsfolgen und die Gewährung von Versorgung nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 22.02.2010

Einen früheren Beginn der Regelaltersrente (RAR) der Klägerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 18.02.2010 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Wiedereinsetzung bei fehlerhafter Adressierung eines Telefax

Bemessung des Krankengeldes bei freiwillig Versicherten · Nichtberücksichtigung von Einnahmen aus Vermietung und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 17.02.2010 LS

Die Verweisungstätigkeit als "Facharbeiter mit sonderpädagogischer Zusatzausbildung" in Werkstätten für …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 17.02.2010 zitiert von 1

Voraussetzungen der Anerkennung einer erschütterungsbedingten Erkrankung nach Nr. 2103 der Anlage zur BKV

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 17.02.2010 LS

Wird eine Rente trotz rechtzeitiger Mitteilung einer neuen Bankverbindung weiterhin auf ein Konto gezahlt …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 17.02.2010 LS

Auch in der DDR wurde zwischen Grundlagenforschung einerseits und angewandte Forschung andererseits …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 12.02.2010

Der Kläger begehrt die Feststellung seiner Versicherungsfreiheit in der gesetzlichen Krankenversicherung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 12.02.2010 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt höheres Krankengeld

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 10.02.2010

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Witwenrente nach ihrem am 00.00.1948 geborenen und am 00.12.2004 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland 9. Senat Urteil 09.02.2010 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand iS des § 123 SGG

fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Steuerrückerstattung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.02.2010

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) zu Recht …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.01.2010 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob Honorare für selbständige Werbefotografen der Künstlersozialabgabe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.01.2010 zitiert von 6

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der dem Kläger bewilligten Regelaltersrente (RAR) streitig …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 26.01.2010 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren noch über die angemessene Vergütung für die nicht sowohl zeit …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil 21.01.2010 LS

Krankenversicherung – Verordnungsfähigkeit eines nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittels <hier Salvysat>

Zulässigkeit · Berufung · Leistungsausschluss von nicht verschreibungspflichtigen … · kein Verstoß gegen Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil 21.01.2010 LS zitiert von 2

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

Demichef de Partie · Facharbeitertätigkeit · Verweisbarkeit · Poststellenmitarbeiterin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 21.01.2010 LS zitiert von 1

Krankenversicherung – Versorgung eines körperbehinderten Jugendlichen mit einem Sportrollstuhl zur Ausübung …

keine Erweiterung der Leistungspflicht der gesetzlichen … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 20.01.2010 LS

Sonderversorgungssystem des ehemaligen MfS/AfNS

Begrenzung der Entgelte nach § 7 AAÜG · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 20.01.2010

Der 1934 geborene Kläger begehrt eine höhere Rente vom beklagten Träger der Rentenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 20.01.2010 LS

Sonderversorgungssystem des ehemaligen MfS/AfNS

Begrenzung der Entgelte nach § 7 AAÜG · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 20.01.2010 zitiert von 1

Unfallversicherungsschutz bei Teilnahme an einer sportlichen Gemeinschaftsveranstaltung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 20.01.2010

Anerkennung eines Wegeunfalls als Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 20.01.2010 zitiert von 10

Zwischen den Beteiligten besteht Streit über die Höhe des Anspruchs des Klägers auf Leistungen für Unterkunft …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 20.01.2010

Der 1940 geborene Kläger begehrt eine höhere Rente vom beklagten Träger der Rentenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 20.01.2010 LS

Sonderversorgungssystem des ehemaligen MfS/AfNS

Begrenzung der Entgelte nach § 7 AAÜG · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 20.01.2010

Der 1932 geborene Kläger begehrt (jetzt nur noch) eine höhere Rente vom beklagten Träger der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.01.2010

Freiwillige Weiterversicherung in der Arbeitslosenversicherung bei Pflegeperson

Arbeitslosenversicherung · freiwillige Weiterversicherung · Pflegeperson · Versicherungspflicht · Beitragszeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.01.2010 zitiert von 3

Der Kläger begehrt die Erstattung der Kosten eines (isolierten) Widerspruchsverfahrens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.12.2009 zitiert von 1

Gewährung von Leistungen für Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.12.2009

Der Kläger begehrt die freiwillige Weiterversicherung in der Arbeitslosenversicherung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.12.2009 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die beiden schwerbehinderten Geschäftsführer der Klägerin jeweils …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.12.2009

Der Kläger begehrt die freiwillige Weiterversicherung in der Arbeitslosenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.12.2009

Im Streit stehen Ansprüche der Klägerin nach dem Altersteilzeitgesetz (AltTZG)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.12.2009

Die Klägerin begehrt Kostenerstattung für ein im Juli 2005 selbst beschafftes Hilfsmittel, einen so genannten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.12.2009

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) vom 1. bis zum 30. April 2008

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.12.2009

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung eines Implantat gestützten Zahnersatzes (zwei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 03.12.2009 LS

Zur Frage der Absetzbarkeit von Beiträgen zur privaten Altersvorsorge nach § 11 Abs. 2 Nr. 3 SGB II. 2. …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 01.12.2009

Zwischen den Beteiligten ist in diesem Rechtsstreit die Anerkennung einer Lendenwirbelsäulen-Berufskrankheit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.11.2009

Die Klägerin begehrt die Zulassung als Psychologische Psychotherapeutin in M

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 25.11.2009

Elterngeld – Berechnung

Einkommensermittlung · fehlerhafte Gehaltsabrechnung · Nachzahlung von Dienstbezügen im folgenden Kalenderjahr …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 25.11.2009

Elterngeld – Berechnung der Höhe des Elterngeldes

Bemessungszeitraum · Einkommen aus einem Gewerbebetrieb und einem weiteren nicht …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 20.11.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) in der Zeit vom 9. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 20.11.2009 zitiert von 1

Ob der Kläger in der Zeit vom 05. Juli 2001 bis zum 10. Oktober 2007 in einem Beschäftigungsverhältnis zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 20.11.2009 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Übernahme von Essensgeld, das er an Tagen eines ganztägigen Schulbesuchs in der Zeit …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 20.11.2009 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die Zahlung von Beiträgen zur gesetzlichen Kranken- (KV) und sozialen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 17.11.2009

Ob die Beklagte verpflichtet ist, gegenüber den Beigeladenen zu 1.) und 2.) einen Schadensersatz wegen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 11.11.2009

Der 1925 geborene Kläger begehrt Beschädigtenversorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 09.11.2009

Streitig ist die Kürzung des dem Kläger bewilligten Arbeitslosengeldes ab 6. Januar 2005 im Hinblick auf die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.10.2009 zitiert von 1

Der Kläger begehrt höheres Krankengeld (Krg)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen