§ 153 SGG – Rechtsprechung (10.354 Entscheidungen) – Seite 103

Zuständigkeitsklärung bei einem Antrag auf Leistungen zur … · Zuständigkeit im anschließenden Rücknahmeverfahren · Beiladung des zuständigen Leistungsträgers · Abgrenzung der Zuständigkeit von Krankenkasse, Sozialhilfe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 24.02.2016 LS

Krankenversicherung – Krankenhaus

Zulässigkeit des Abzugs des Investitionskostenabschlags von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 23.02.2016

Ablehnungsgesuch – Ablehnung eines ganzen Spruchkörpers

vermeintlich falsche Rechtsanwendung

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.02.2016

Die Beteiligten streiten um Krankenhausvergütung für die Versorgung eines Versicherten in einer stroke unit …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.02.2016

Zwischen den Beteiligten ist streitig, wer ab Juni 2010 für die Kosten aufzukommen hat, die durch das zweimal …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil 18.02.2016

Mindestanforderungen einer ordnungsgemäßen Klageerhebung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil 18.02.2016

Anspruch auf Kosten der Unterkunft und Heizung bei Untervermietung und Hausgemeinschaft

SGB II · Kosten der Unterkunft · Untervermietung · Hausgemeinschaft · Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 18.02.2016 LS zitiert von 1

Krankenversicherung – kein Anspruch auf Kostenübernahme einer Laser-Epilation bei Hirsutismus

Epilation durch Elektrokoagulation vom Leistungskatalog …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 18.02.2016 LS

Sozialhilfe – Auskunftsverlangen gegenüber dem Ehegatten eines potenziell Unterhaltspflichtigen

Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.02.2016 zitiert von 2

Übernahme ungedeckter Heimpflegekosten im Zeitraum vom 27.05.2011 bis 31.05.2013

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 18.02.2016 LS zitiert von 9

Soziale Pflegeversicherung – Erbringung von Kurzzeitpflege nur in stationären Einrichtungen und nicht im …

maximaler Bewilligungszeitraum · Flexibilisierungs- und Kombinationsmöglichkeiten zwischen … · Rechtsänderung erst im Revisionsverfahren · Verfassungsrecht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.02.2016 zitiert von 2

Streitig ist die Berechnung der vom Kläger zu zahlenden Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung für die …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 6. Senat Beschluss 17.02.2016 zitiert von 3

Wirtschaftlichkeitsprüfung – Auffälligkeitsprüfung

Rechtmäßigkeit · Beurteilung nach jeweils im Prüfungszeitraum geltenden Recht · sozialgerichtliches Verfahren · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Beschluss 17.02.2016 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2301

arbeitstechnische Voraussetzung · Lärmbelastung · leichte Hörminderung · Großraumbüro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.02.2016

Der 1987 geborene und bei der Beklagten krankenversicherte Kläger begehrt die Erstattung der Kosten einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 12.02.2016

Überprüfung der Höhe von Unterkunfts- und Heizkostenleistungen nach SGB II

Widerspruchsfrist · Nachzahlung von Sozialleistungen · SGB II · Leistungsbescheid · Zeiträume vor 2010

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil 10.02.2016

Voraussetzungen der Aufhebung bzw. Verlegung eines Gerichtstermins

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

BSG 11. Senat Beschluss 08.02.2016 zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Entscheidung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 02.02.2016 LS

Die Tatsachen, die den sachlichen Zusammenhang des unfallbringenden Weges mit der eigentlichen versicherten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 02.02.2016 LS

Versicherungsschutz besteht auf dem Hinweg zur Arbeit mit dem Durchschreiten der Haustür und erstreckt sich …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 01.02.2016

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung des Auszahlungsbetrags einer zu ihren Gunsten abgeschlossenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 01.02.2016

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Ereignisses als Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 29.01.2016

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einem in der Abrechnung von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 29.01.2016

Im Streit steht der Sache nach der sozialversicherungsrechtliche Status der Tätigkeit der Beigeladenen zu 1) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 28.01.2016 LS

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

Verweisungstätigkeit · Anforderungen an das Sehvermögen bei Ausübung einer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.01.2016

Zwischen den Beteiligten ist streitig, wer ab Juni 2010 für die Kosten aufzukommen hat, die durch das zweimal …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 28.01.2016 LS zitiert von 1

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Arbeitsentgelt · Glaubhaftmachung des Zuflusses von Jahresendprämien in … · Eintragungen im SED-Parteibuch · Schätzung der Höhe einer Jahresendprämie

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 28.01.2016 LS zitiert von 1

Gegenstand des sozialgerichtlichen Verfahrens

keine erledigende und damit den zu prüfenden Zeitraum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.01.2016

Der Kläger wendet sich gegen den von der Beklagten festgestellten Eintritt einer 12-wöchigen Sperrzeit wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 28.01.2016 LS

Zulässigkeit einer Klage gegen eine Wartezeitauskunft wegen fehlender Zeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 27.01.2016

Umstritten ist die Höhe des Honorars für die vier Quartale I/09 bis IV/09, insbesondere die Festlegung des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.01.2016

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens (§ 7a Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 27.01.2016 LS zitiert von 2

Krankenversicherung – Versicherungsfreiheit wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze

keine Beendigung der Versicherungspflicht bei Prognose …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.01.2016

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens (§ 7a Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.01.2016 zitiert von 2

Höhe der der Klägerin in den Zeiträumen 01.01.2011 bis 31.05.2011 und 01.12.2011 bis 31.05.2012 zustehenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 26.01.2016 LS

Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht als Selbstständiger

Beratertätigkeit · Statusfeststellungsbescheid über Vorliegen einer abhängigen … · Vorgreiflichkeit des Anfrageverfahrens · Bescheid der DRV Bund nach § 7a SGB 4 wird nicht Gegenstand …

Sozialrecht Aufgehoben