Urteile zu § 153 SGG – Seite 105

Sozialgerichtsgesetz

10.354 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.354 Entscheidungen

BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 22
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Anhörungspflicht nach § 153 Abs 4 S 2 SGG · Vorliegen eines absoluten Revisionsgrundes · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 8
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Anhörungspflicht nach § 153 Abs 4 S 2 SGG · entscheidungserhebliche Änderung der Prozesssituation

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Gesetzliche Unfallversicherung – Sozialdatenschutz

Löschungsanspruch gem § 84 Abs 2 S 1 SGB 10 · Abgrenzung zwischen Gutachten und beratungsärztlicher … · HVBG-Rundschreiben 006/2003 · Fallgruppen für Tätigkeitsbereiche beratender Ärzte

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Krankengeld

Arztbefragungsformular · Auskunft des behandelnden Arztes zur (Nicht-) Absehbarkeit … · keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung · Auslegung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und … · Beschränkung der Leistungen auf den bisherigen Bedarf nur … · Kostensenkungsverfahren · Unangemessenheit im Einzelfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung einer privaten Berufsunfähigkeitsrente · laufende Einnahme · keine Verteilung der Einnahme auf mehrere Monate

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

quantitatives Leistungsvermögen · imperativer Harndrang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS zitiert von 16
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Physiotherapeutin · nicht zur Leistungserbringung zugelassen · Tätigkeit in der Praxis eines zur Leistungserbringung … · Vertrag über eine freie Mitarbeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Wohnungserstausstattung · Beschaffung der Einrichtungsgegenstände vor Antragstellung · keine Kostenerstattung · kein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen