Urteile zu § 153 SGG – Seite 113

Sozialgerichtsgesetz

10.354 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.354 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS

Bekanntgabe des schriftlichen Verwaltungsaktes · Zugangsfiktion bei Briefpost · Zugang am Samstag · keine Verschiebung auf den nächstfolgender Werktag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Beschluss LS

exhibitionistische Handlung kein tätlicher Angriff · intensive Beschäftigung mit weit zurückliegenden Ereignissen · Gefahr von Pseudoerinnerungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

sozialpädagogische Einzelfallhilfe · Beauftragung durch freien Träger · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS

Hersteller von Film- und Videoproduktionen · Kameramann · Katalogberuf · Künstler

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

ambulante ärztliche Liposuktion zur Behandlung eines … · keine Leistungspflicht ohne positive Empfehlung des G-BA · kein Ausnahmefall des Systemversagens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3

Versorgungskrankengeld · Einstellung bei dauernder Arbeitsunfähigkeit · Prognosezeitraum von 78 Wochen · gerichtliche Kontrolle der Prognoseentscheidung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil zitiert von 1

gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · Leasingkosten für Ersatzpflegebetten · Eigenanteile an den Gesamtherstellungskosten · Unternehmerlohn

Sozialrecht Abgeändert
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS

Sanktion wegen Verletzung von Pflichten aus der … · Zumutbarkeit der Bewerbungsbemühungen · Nichtvorliegen eines wichtigen Grundes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Off-Label-Use · keine Kostenübernahme für andere nicht zugelassene …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen