Urteile zu § 153 SGG – Seite 122

Sozialgerichtsgesetz

10.354 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.354 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Sozialversicherungspflicht – Kurierfahrer

Zusteller · detaillierte Vorgaben durch Qualitätshandbuch des … · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – GdS-Feststellung

Wehrdienstbeschädigung · Kniesturz · Krankenhausaufenthalt · zeitweise Dienstunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Altersrente des Ehegatten · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übergang eines Unterhaltsanspruchs · Auskunftsanspruch des Grundsicherungsträgers · Prüfung der Erforderlichkeit · Güterabwägung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsausfüllende Kausalität · Tinnitus als Folge einer bei einem Verkehrsunfall …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · multiple Sklerose · ursächlicher Zusammenhang · neue Studie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Vertrag über die hausarztzentrierte Versorgung

Verwaltungsaktsqualität eines Schiedsspruchs · Zulässigkeit der isolierten Anfechtungsklage · Umfang der gerichtlichen Kontrolle · Darlegung von Verstößen gegen verfahrensrechtliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Versicherungspflicht · Vorversicherungszeit · keine Berücksichtigung von Versicherungszeiten im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · neuer entscheidungserheblicher Tatsachenvortrag und … · Verletzung der Pflicht zur erneuten Anhörung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kurzarbeitergeldanspruch – persönliche Voraussetzung

Arbeitsunfähigkeit · Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall · Teilnahme an einer Maßnahme der medizinischen Rehabilitation · Bewilligung durch Rentenversicherungsträger

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Anspruchsübergang

Bestimmtheit der Überleitungsanzeige · Möglichkeit des Bestehens des übergeleiteten Anspruchs · Zeitgleichheit von Leistungsanspruch und übergeleitetem … · Kausalität zwischen Leistungsbezug und Nichterfüllung des …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Besuch einer Werkstatt für behinderte Menschen · Erhebung eines Kostenbeitrags zum Mittagessen · Einkommenseinsatz · erweiterte Hilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

selbst genutzte Eigentumswohnung · Berücksichtigung von Zinszahlungen aus Erbfolgevertrag zum …

Sozialrecht Aufgehoben