Urteile zu § 153 SGG – Seite 137

Sozialgerichtsgesetz

10.355 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.355 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 23

Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück · unangemessene Größe · Belastung mit einem Wohnrecht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss

Amtsermittlungspflicht · Erwerbsminderungsrente · berufskundliche Sachaufklärung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

Datenübermittlung und Prüfverfahren bei … · rechtliches Gehör bei Terminaufhebungen, -verlegungen und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

Höherstufungsantrag · rückwirkende Feststellung der Pflegestufe bei … · Sachaufklärung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil

Vorliegen eines Unfallereignisses · Abgrenzung eines äußeren Ereignisses zu krankhaften … · geeigneter Unfallhergang · Anheben eines Reifens beim Reifenwechsel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

keine Einschränkung von Therapiemöglichkeiten und … · Gemeinsamer Bundesausschuss · Durchführung des nach § 35 Abs 1 SGB 5 geforderten … · keine Beschränkung auf die Einwände des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Härteregelung des BVerfG · Anschaffung von Rechtsliteratur · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil

Kosten der Unterkunft und Heizung · Angemessenheit eines Hausgrundstücks · Verwendung der Eigenheimzulage zur Errichtung einer … · Stromkosten der Heizung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss

Geschäftsführer einer insolventen GmbH · Geschäftsführer und Liquidator der Tochtergesellschaft als … · Insolvenzverwalter

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen