Urteile zu § 153 SGG – Seite 143

Sozialgerichtsgesetz

10.355 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.355 Entscheidungen

BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · keine Umgehung der Voraussetzungen der Sachaufklärungsrüge … · gerügte Verletzung des § 153 Abs 4 S 1 SGG · kein Verstoß gegen spezielle Verfahrensvorschriften

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Mutterschaftsgeld

Anspruch einer arbeitslos gemeldeten Versicherten · Sicherungslücke · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss
Tatbestandsmerkmale eines Arbeitsunfalls

kein anerkennungsfähiger Wegeunfall, wenn nur die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 21
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Amtsermittlungspflicht · Entscheidung über Berufung durch Beschluss · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil
Anerkennung einer Epicondylitis humeri radialis

sog. Tennisellenbogen · als Berufskrankheit nach Nr. 2101 der Anlage zur BKV bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Voraussetzungen der Gefahrklassenherabsetzung · Unternehmen der gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung · Ermessen der Berufsgenossenschaft · Auswahlermessen hinsichtlich des Herabsetzungsumfangs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen