Urteile zu § 153 SGG – Seite 150

Sozialgerichtsgesetz

10.355 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.355 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil

versicherte Tätigkeit als "Wie-Beschäftigter" bei … · Gefälligkeitsdienste unter Freunden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Urteil zitiert von 28

Erziehung im Ausland · Niederlande · gewöhnlicher Aufenthalt · Grenzgänger

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil zitiert von 2

Eingliederungsleistung · Eingliederungszuschuss bei Vermittlungshemmnis · Rückzahlungspflicht bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses … · Befreiung nur bei Vorliegen der Kündigungsgründe des § 221 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 49

Teil-Leistung · Verwaltungsakt · Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe · budgetfähige Leistung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 71. Kammer Urteil

Wirksamkeit der Rücknahme eines Widerspruchs während des … · Vertretungsbefugnis · Zulässigkeit der Klage · Rechtmäßigkeit der Anpassung des Individualbudgets nach dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 3

Übergangsregelung · Kürzung der Entgeltpunkte nach § 22 Abs 4 FRG · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss

keine höheren Leistungen als Grundleistungen gem § 3 Abs 2 … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen