Urteile zu § 153 SGG – Seite 161

Sozialgerichtsgesetz

10.355 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.355 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Beiträge für die private Kranken- und Pflegeversicherung · Deckungslücke · Anspruch auf menschenwürdiges Existenzminimum · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Hessen 5. Senat Urteil zitiert von 1
Rente wegen Erwerbsminderung

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Anforderungen an Leistungsangebot von Mobilitätshilfen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Sperrzeit

Beendigung eines Berufsausbildungsverhältnisses nach … · Urlaubsabgeltungsanspruch · Klageart

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 6. Senat Urteil LS
Bundeselterngeld – Berechnung

Einkommensermittlung · Gehaltsnachzahlungen nach Ablauf des Bemessungszeitraums · sonstige Bezüge · steuerrechtliches Zuflussprinzip

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 8
Altersrente für Frauen

Anhebung der Altersgrenze · Vertrauensschutzregelung · Kindererziehung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Beschluss
Angemessenheit der Kosten der Unterkunft und Heizung in Berlin

einstweilige Anordnung · Zusicherung zu den Aufwendungen für eine neue Unterkunft · schlüssiges Konzept, AV-Wohnen vom 10.02.2009 … · Folgenabwägung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 165. Kammer Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

einstweiliges Rechtsschutzverfahren · Bestimmung der angemessenen Gebühr · individuelle Einzelfallbetrachtung · Mittelgebühr

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 25
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Untersuchungsmaxime · selbst genutzte Eigentumswohnung · Eigenheimzulage als zweckbestimmte Einnahme bei Abtretung … · Verminderung Unterkunftskosten bzw -bedarf um …

Sozialrecht