§ 153 SGG – Rechtsprechung (10.355 Entscheidungen) – Seite 175

LSG NRW 6. Senat Urteil 27.02.2007

Ob der Klägerin Pflegegeld nach Pflegestufe III zu zahlen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.02.2007

Zu Recht und mit zutreffender Begründung hat das SG in der angefochtenen Entscheidung ausgehend von § 109 Abs …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 23.02.2007

Der Kläger macht gegen die Beklagte einen Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit geltend

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 22.02.2007

Die beklagte Einzugsstelle nimmt die klagende Stadt als Entleiherin von Arbeitnehmern wie einen Bürgen für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.02.2007

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Beklagte als privatrechtlicher Träger einer Versorgungslast an …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.02.2007

Der Kläger begehrt die Anerkennung einer Wehrdienstbeschädigung (WDB) und die Gewährung von Versorgung nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 21.02.2007

Zwischen den Beteiligten ist im Beschwerdeverfahren nur noch die darlehensweise Übernahme von Mietschulden …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 17. Senat Beschluss 20.02.2007

Die im 1936 geborene Klägerin begehrt die Wiederaufnahme der rechtskräftig abgeschlossenen Berufungsverfahren …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW Urteil 14.02.2007

Ob die Beklagte die monatlichen Rentenzahlungen des Klägers, die er von der Beigeladenen erhält, in voller …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.02.2007 zitiert von 2

Streitig ist bei der Höhe des Arbeitslosengeldes II (Alg II) der Klägerin für die Zeit vom 01.01. bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.02.2007

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren noch darüber, ob der (jetzt) Beigeladene zu 1) als Trainer der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.02.2007 zitiert von 1

Ob der Kläger über den Monat August 2004 hinaus Anspruch auf Kostenerstattung für Arzneimittel zur Behebung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.02.2007

Die Klägerin beansprucht Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Sozialgesetzbuch Zweites …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 12.02.2007

Die Beschwerde ist jedoch nicht begründet, weil die Voraussetzungen für die Zulassung der Berufung nicht …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 08.02.2007

Umstritten ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Befreiung von der Versicherungspflicht in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.02.2007

Ob die Beklagte dem Kläger aufgrund einer anerkannten Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2301 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.02.2007 zitiert von 2

Ob die Beklagte eine Berufskrankheit (BK) nach Nr. 4104 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.02.2007

Streitig ist, ob beim Kläger Berufskrankheiten (BKen) nach den Nrn. 2108 bzw. 2110 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.02.2007

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Regelaltersrente unter Berücksichtigung des Gesetzes zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.02.2007

Streitig ist die Gewährung von (Regel-)Altersrente

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 31.01.2007

Umstritten ist im Berufungsverfahren nur noch die Erstattung von Krankenversicherungsbeiträgen in Höhe von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.01.2007 zitiert von 4

Umstritten ist eine Rücknahme der Bewilligungsentscheidung und die Erstattung von Arbeitslosenhilfe für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Urteil 31.01.2007

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Regelaltersrente unter Berücksichtigung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 31.01.2007

Ob die Beklagte zur Übernahme der Kosten einer Therapie der Klägerin mit intravenös verabreichten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.01.2007

Höhe der deutschen Altersrente und Zulage für niederländische Krankenversicherung

Rentenanspruch · Versicherungszeiten · Beitragsnachweis · Grenzüberschreitende Sozialversicherung · Lohnangaben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 30.01.2007

In-Vitro-Fertilisations-Behandlung (IVF) nach vorheriger Präimplantationsdiagnostik (PID) als Kassenleistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 1. Senat Urteil 29.01.2007

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg) für 780 oder für 960 Tage hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.01.2007

Der Kläger begehrt Arbeitslosengeld (Alg) ab dem 01.11.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2007

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg) für 780 oder für 960 Tage hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.01.2007 zitiert von 9

Streitig ist, ob der Kläger der Beklagten Auskunft über seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse erteilen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.01.2007

Anspruch auf Insolvenzgeld bei Tätigkeit als kaufmännischer Angestellter in Ehegattenunternehmen

Insolvenzgeld · Arbeitsverhältnis · Ehegattenunternehmen · Selbstständigkeit · Arbeitszeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.01.2007 zitiert von 1

Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines Haftungsbescheides nach § 150 Abs. 3 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.01.2007

Streitig ist die Gewährung höherer Altersrente

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.01.2007

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Beklagte den Zeitraum von November 1962 bis Juni 1990 als Zeit …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 25.01.2007

Rechtmäßigkeit einer von dem Beklagten aus Anlass der Vereinigung dreier Betriebskrankenkassen (BKK n) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.01.2007

Rechtmäßigkeit einer von dem Beklagten aus Anlass der Vereinigung dreier Betriebskrankenkassen (BKK n) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 24.01.2007

Umstritten ist die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 01.12.2003 bis 10.10.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.01.2007 zitiert von 1

Ob der Klägerin als Rechtsnachfolgerin ihrer Mutter Leistungen der vollstationären Pflege nach einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.01.2007

Die Klägerin begehrt Witwenrente zu einem früheren Zeitpunkt als von der Beklagten gewährt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.01.2007 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 19.01.2007 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Regelaltersrente aus der deutschen Rentenversicherung unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.01.2007 zitiert von 2

Es ist streitig, ob der Kläger im Alter von über 55 Jahren noch versicherungspflichtiges Mitglied der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.01.2007 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 26.12.2003 bis zum 24.10.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 17.01.2007

Streitig ist die Rentenversicherungspflicht des Klägers als selbstständiger Lehrer

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 17.01.2007 zitiert von 1

Ob die Beklagte dem Kläger über den 01.01.2004 hinaus das zur Behandlung der erektilen Dysfunktion …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.01.2007

Höhe der freiwilligen Krankenversicherungsbeiträge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.01.2007

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Erstattung von Beiträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.01.2007 zitiert von 1

Zahlung von Unterhaltsgeld, Fahrtkosten und Lehrgangskosten für die Teilnahme des Klägers in der Zeit vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.01.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte dem Kläger Leistungen zur Förderung der beruflichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.01.2007 zitiert von 2

Streitig ist die Erteilung eines Bergmannsversorgungsscheins nach dem Gesetz über einen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen