§ 153 SGG – Rechtsprechung (10.355 Entscheidungen) – Seite 179

LSG NRW Urteil 24.05.2006

Streitig ist der Eintritt einer Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.05.2006

Streitig ist die Höhe des dem Kläger ab dem 01.09.2003 zustehenden Überbrückungsgeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.05.2006

Die Klägerin begehrt hinsichtlich der Risikoabsicherung der Arbeitnehmer die Entlassung aus der …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 19.05.2006

Gestritten wird um Nachentrichtung freiwilliger Beiträge zur deutschen Rentenversicherung und Zahlung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 18.05.2006 zitiert von 2

Ob der Kläger in der Zeit vom 01.12.2000 bis 31.07.2002 versicherungspflichtiger Beschäftigter einer GmbH war

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.05.2006

Berichtigung einer Arbeitsbescheinigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 16.05.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten noch darüber, ob die Klägerin Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.05.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 10.05.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten Zahlung von Krankengeld und beitragsfreie Krankenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.05.2006

Eine Honorarkürzung im Jahre 2001 auf der Grundlage des damals geltenden Honorarverteilungsmaßstabes (HVM) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.05.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob eine erneute Arbeitsunfähigkeit des Klägers auf derselben Krankheit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.05.2006 zitiert von 1

Streitig ist noch, ob im Widerspruchsverfahren eine Erledigungsgebühr und damit ein höherer Erstattungsbetrag …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 09.05.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten jetzt noch darüber, ob den Klägern für die Zeit vom 01. Januar 2005 bis 31. März …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 08.05.2006

Ob die Klägerin von der Beklagten die Gewährung einer Regelaltersrente beanspruchen kann

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.05.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Beschluss 05.05.2006

Kranken- und Pflegeversicherung

Begriff der Versorgungsbezüge · Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus der betrieblichen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 05.05.2006

Der Kläger wendet sich gegen die teilweise Rücknahme von Arbeitslosengeld (Alg) ab dem 1. November 2002 für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.05.2006

Die Klägerin begehrt die Neuberechnung ihres Altersruhegeldes unter Berücksichtigung einer Beitragszeit von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.05.2006

Streitig ist, ob dem Kläger eine Rente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigung in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.04.2006

Gemäß § 86 b Abs. 1 Nr. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag in den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.04.2006 zitiert von 4

Streitig ist die Gewährung von Überbrückungsgeld anlässlich der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.04.2006

Der Kläger begehrt die Erstattung von Kosten eines Widerspruchsverfahrens nach Abschluss eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.04.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin (noch) Anspruch auf Anschlussunterhaltsgeld hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.04.2006 zitiert von 3

Gewährung einer beidseitigen Oberlid-Korrektur-Operation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.04.2006

Ob die Klägerin Anspruch auf die Versorgung mit Implantaten hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.04.2006

Ob der dem Kläger gewährte Existenzgründungszuschuss nach § 421 l Sozialgesetzbuch Drittes Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 25.04.2006 LS

gesetzliche Unfallversicherung – landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft

Zuständigkeit · Beitragserhebung · gesonderte Beitragsveranlagung · landwirtschaftliches Nebenunternehmen von mehr als 5 ha

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.04.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten höhere Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz und zwar eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 11.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Erziehungsgeld (ErzG) im Sinne des Bundeserziehungsgeldgesetzes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 10.04.2006

Streitig ist, ob der Kläger von der Beklagten für eine von ihm betriebene Hofkäserei zur Beitragsleistung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 06.04.2006

Krankenversicherung – Begriff der Krankheit

Kostenübernahme -Brustvergrößerung · psychische Störung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.04.2006

Der Kläger wendet sich gegen einen Rücknahme- und Erstattungsbescheid der Beklagten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.04.2006 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Versorgung mit den Substanzen Coenzym Q 10 und Kreatin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.04.2006

Streitig ist, ob die Lungenkrebserkrankung des Ehemannes der Klägerin als bzw. wie eine Berufskrankheit (BK) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 04.04.2006

Die Beschwerdeführerin begehrt im Wege des Erlasses einer einstweiligen Anordnung die Verpflichtung der …

Sozialrecht

LSG Saarland Urteil 04.04.2006 zitiert von 1

Ob die Beklagte verpflichtet war, der Klägerin Arbeitslosengeld (Alg) zu bewilligen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.03.2006

Feststellung des Grades der Behinderung (GdB) und der gesundheitlichen Voraussetzungen der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 8. Senat Urteil 30.03.2006

Krankenversicherung – kein unmittelbarer Krankengeldanspruch aufgrund Beitragsleistung nach Beitragsgruppe …

Begriff des Arbeitseinkommens · keine Berücksichtigung von Einkünften aus Vermietung und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.03.2006

Umstritten ist die Höhe des der Klägerin ab 01.10.2003 zu gewährenden Arbeitslosengeldes und die Höhe der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.03.2006

Umstritten ist die Gewährung von Unterhaltsgeld (Uhg) und sich eventuell daran anschließende Leistungen wie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.03.2006 zitiert von 1

Streitig ist der Anspruch auf höheres Arbeitslosengeld (Alg)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 27.03.2006

Die Beschwerdeführer begehren im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung der Beschwerdegegnerin …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Erhebung des Beitrags zur gesetzlichen Unfallversicherung für das Jahr 2002 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.03.2006

Streitig ist, ob die Klägerin einen traumatischen Bandscheibenvorfall erlitten hat und Anspruch auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.03.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger seit 01. April 2002 in der Krankenversicherung der …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 24.03.2006

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit nach § 43 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Rückzahlung von Beiträgen zur Krankenversicherung (KV) streitig

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2006

Die Kläger begehren für die Zeit von Januar bis Oktober 2005 höhere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2006

In welchem Umfang die Unterkunftskosten in der Bedarfsberechnung der Klägerin für Leistungen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert