Urteile zu § 153 SGG – Seite 18

Sozialgerichtsgesetz

10.347 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.347 Entscheidungen

BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 6

Verfahrensmangel · Prozessurteil statt Sachurteil · Auslegung eines Antrags auf Leistungen für Erstausstattung … · Meistbegünstigungsprinzip

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Behandlung von Adipositas und Adipositas-Begleiterkrankung · kein Anspruch auf Abmagerungsmittel (hier: Saxenda · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS

Prüfung der Zulässigkeit der Klage · elektronischer Rechtsverkehr · Nutzungspflicht für Rechtsanwälte · Klageerhebung mittels Fax

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 5

Ingenieur · Erbringung von projektbezogenen hochspezialisierten … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil zitiert von 5

Gesundheitserstschaden · seelischer Gesundheitsschaden · Trauma · posttraumatische Belastungsstörung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil LS

Beitragsausgleichsverfahren · Satzungsautonomie · Kriterien für Beitragszuschläge · hohe Aufwendungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS zitiert von 1

Beschäftigung von Saisonarbeitskräften aus dem … · geringfügige Beschäftigung · Berufsmäßigkeit · Feststellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Urteil

Arbeitszeitkorridor · Regelung bis 1.9.2021 · Höchstarbeitszeit von 30 Wochenstunden · Erfüllung der Vorgaben in jedem Bezugsmonat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 4. Senat Urteil LS

Eingliederungsleistungen · Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung · Vermittlungsbudget · Ermessensleistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS zitiert von 1

Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · hauptberuflich selbständige Tätigkeit · Zuschüsse aus dem Programm "Soforthilfe Corona" · Beitragspflicht

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen