§ 153 SGG – Rechtsprechung (10.355 Entscheidungen) – Seite 181

LSG NRW Beschluss 16.01.2006

Streitig ist die Aufnahme der Klägerin in die gesetzliche Krankenversicherung als Pflichtversicherte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.01.2006 zitiert von 2

Streitig ist, ob ein Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld in Höhe eines Betrages von EUR 2.851,01 wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.01.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger zu Recht Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.01.2006

Der Kläger beansprucht die Rückerstattung von Beiträgen aus Versorgungsbezügen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.01.2006

Gegenstand des Beschwerdeverfahrens ist neben dem Bescheid des Bürgermeisters der Stadt W vom 24.01.2005 in …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.01.2006 zitiert von 3

Umstritten ist, ob der Kläger für die Zeit vom 01.02.2003 bis 10.03.2003 Arbeitslosengeld (Alg) beanspruchen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.01.2006

Umstritten ist, ob die Klägerin einem schwerbehinderten Menschen gleichzustellen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.12.2005

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.12.2005 zitiert von 5

Einen Regress wegen unzulässiger Sprechstundenbedarfsverordnungen im 4. Quartal 1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.12.2005

Rechtmäßigkeit von Regressen wegen Verordnung vom Sprechstundenbedarf der Klägerin für die Quartale II/1996 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 6. Senat Urteil 20.12.2005

Der Kläger beansprucht als Rechtsnachfolger seiner am 00.01.2001 verstorbenen Mutter A K (AK) die Zuerkennung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.12.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Versicherungspflicht der Klägerin nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 16.12.2005

Die Klägerin begehrt die Vormerkung der Zeit vom 01.09.1993 bis zum 29.11.1998 als Kindererziehungszeit (KEZ) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.12.2005

Streitig ist, ob eine Hepatitis als Berufskrankheit (BK) nach Nr. 3101 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.12.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe von Zuschüssen zu Beiträgen zur Landwirtschaftlichen Alterskasse (LAK) …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.12.2005

Streitig war die Kostenübernahme und ist jetzt die Erstattung der Miete für einen PKW-Stellplatz am …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.12.2005

Die Klägerin begehrt die Aufnahme in die gesetzliche Krankenversicherung (Krankenversicherung der Rentner)

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 14.12.2005

Der Kläger war in der Vergangenheit arbeitslos gemeldet

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.12.2005

Streitbefangen ist die Zuerkennung des Nachteilsausgleiches "aG" (außergewöhnliche Gehbehinderung)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.12.2005

Streitig ist, ob die Klägerin zur Erstattung von Arbeitslosengeld (Alg) und von Beiträgen für ihre frühere …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 14.12.2005 LS zitiert von 17

Rechtsbeziehung zwischen Vertragsarzt und Kassenärztlicher Vereinigung

Nichtanwendung des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs · Umfang der Beratungsverpflichtung einer Kassenärztlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 13.12.2005

Es geht in dem einstweiligen Rechtsschutzverfahren um die von der Antragstellerin begehrte Übernahme der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 08.12.2005 LS

Wird ein mit der Klage vollständig eingereichter Prozesskostenhilfeantrag erst zwei Monate nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 07.12.2005

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zweifel an der Hilfebedürftigkeit · illegale Erzielung von Einkommen bzw Vermögen durch … · Untersuchungsgrundsatz · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 2. Senat Urteil 06.12.2005 LS

Die Vorleisung des zur Erstattung berechtigten Leistungsträgers endet mit Beginn der laufenden Zahlung durch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.12.2005

Der Rechtsstreit betrifft die Übernahme der Kosten für häusliche Krankenpflege bezogen auf das An- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 02.12.2005

Streitig ist die Gewährung von Überbrückungsgeld (Übg) ab 1. August 2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.11.2005

Ob die Klägerin Anspruch auf Kostenerstattung für Krankenbehandlungen in Jordanien und Indien hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.11.2005

Ob der Berechnung der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung des Klägers jeweils am 01.08.2000 und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Berufsunfähigkeitsrente streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung von Berufsunfähigkeitsrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2005

Streitig ist, ob die Beklagte von der Klägerin die Erstattung des an ihren ehemaligen Arbeitnehmer, den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2005

Gewährung von Arbeitslosengeld für die Zeit vom 01.04. bis 04.05.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 24.11.2005

Ob die Beklagte verpflichtet ist, die Harnblasenkrebserkrankung des Klägers als Berufskrankheit anzuerkennen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.11.2005

Zwischen den Beteiligten ist im Hinblick auf einen bei der Beigeladenen zu 1. gestellten Antrag des Klägers …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 21.11.2005

Im Streit steht der Zeitpunkt der Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft des Klägers

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 17.11.2005

Der Kläger begehrt von den Beklagten die Rückzahlung von 20.000 DM (10.225,80 Euro), die er 1999 an diese …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.11.2005

Eine Honorarminderung des vom Kläger in allen Quartalen des Jahres 1999 abgerechneten vertragszahnärztlichen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW 14. Senat Urteil 11.11.2005

Streitig ist, ob der Kläger ab 01.01.2005 Anspruch auf eine Rentenanpassung bzw. höhere Altersrente hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 14. Senat Urteil 11.11.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt in diesem Verfahren, dass sich die Beklagte auch ab 01.04.2004 weiterhin an seinen …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.11.2005 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die bei dem Kläger bestehenden Gesundheitsstörungen als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.11.2005

Ob der Klägerin Versorgung nach dem Bundesseuchengesetz (BSeuchG) Infektionsschutzgesetz (IfSG) zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.11.2005

Streitig ist ein Anspruch auf Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 11.03.2002 bis 31.12.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 09.11.2005 LS

Soldatenversorgung – Wehrdienstbeschädigung

Infektion · Beweismaßstab · Tatsachenkomplexe schädigendes Ereignis und Primärschaden · haftungsbegründende und haftungsausfüllende Kausalität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2005 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Beklagte dem Kläger eine Rente wegen Berufsunfähigkeit zu gewähren hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 03.11.2005

Die Antragsteller begehren im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Beschluss 01.11.2005 LS zitiert von 1

Änderung des Geburtsdatums in der Versicherungsnummer eines ehemals türkischen Staatsangehörigen

Berichtigung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 20.10.2005 zitiert von 1

Ob die Klägerin die Fallpauschale 11.03 („myeloablative Therapie mit Transplantation autologer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 20.10.2005

Bestimmung der Pflegesätze durch die Schiedsstelle

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.10.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob das Inkassorisiko bei der gesetzlichen Krankenkasse oder bei dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen