Urteile zu § 153 SGG – Seite 32

Sozialgerichtsgesetz

10.351 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.351 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · privatwirtschaftliche Verrichtung · Abweg

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

ambulante Notfallbehandlung im Schockraum · Zurechnung zur vertragsärztlichen Versorgung · Abgrenzung zur stationären Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Klage

Vorverfahrenspflicht · Zurückweisung eines formunwirksamen Widerspruchs als … · Erreichen des Vorverfahrenszwecks · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Ordner- und Überwachungstätigkeiten zur Absicherung von … · Auftragsverhältnis · Engagementvertrag · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Anspruch auf rechtliches Gehör · Entscheidung aufgrund mündlicher Verhandlung trotz … · Entscheidung des "kleinen Senats" über …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Minderung der Leistungsfähigkeit

Aufforderung der Agentur für Arbeit zur Stellung eines … · kein Ermessensspielraum · Unterschied zur Antragsaufforderung durch den … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht einer Kapitalleistung aus einer … · betriebliche Altersversorgung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Aufenthalt aus familiären Gründen · Familiennachzug zu Deutschen · Anwendbarkeit auf den sorgeberechtigten Elternteil eines …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss
Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

Zu den Voraussetzungen des Mehrbedarfs für Alleinerziehende …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Unfallfolge · haftungsausfüllende Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · Nichtfeststellbarkeit: posttraumatische Belastungsstörung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Kursleiterin bzw Fitnesstrainerin im Sportcenter · privatrechtlicher Vertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Studenten · Nichtvorliegen einer abstrakten Förderungsfähigkeit nach … · Überprüfung der Erwerbsfähigkeit im Verfahren nach § 44a …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil zitiert von 7
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit als Instruktor (Fluglehrer/Trainer) an … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss
Grundwehrdienstzeit in der DDR

rentenrechtliche Berechnung · Gleichbehandlungsgrundsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Gehörsrüge · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · Erfordernis einer erneuten Anhörung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Fünfpersonenhaushalt im Landkreis Anhalt-Bitterfeld in … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen