Urteile zu § 153 SGG – Seite 40

Sozialgerichtsgesetz

10.351 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.351 Entscheidungen

LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS

Gebührenermäßigung · Gleichsetzung von kontradiktorischen Gerichtsentscheidungen …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil zitiert von 1

Montage- und Lagertätigkeit für einen Auftraggeber in Form … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS

G-8-Gipfel in Heiligendamm · Einsatz von Wasserwerfern gegen Demonstranten in der … · von Wasserstrahl getroffenes Auge · Verlust des Sehvermögens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil

Bestimmung des Anspruchsinhabers · Kosten der Wahrnehmung des Umgangsrechts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil

Minderung der Unterkunftskosten durch Mieteinnahmen aus … · Untermietzins kein Einkommen iS des § 11 SGB 2

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss

Beschwerdewert

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

deutsche Rentenzahlung · Wohnort in der Schweiz · pauschal bemessene Kopfprämien in der obligatorischen … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil zitiert von 1

ADHS

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Beschluss LS

Unvermögen der Krankenkasse zur rechtzeitigen … · Obliegenheit des Versicherten zur Ermöglichung einer … · Hinweis auf die zeitliche Dringlichkeit · fehlende Kausalität zwischen rechtswidriger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil

Qualitätsgebot · Fachabteilung für Herzchirurgie · Kooperationsvereinbarung · Heart Team

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Prüfauftrag mit Hauptdiagnose und abrechnungsrelevantem … · Bestätigung der Abrechnungsrichtigkeit durch den … · abgelaufene Fünf-Monats-Frist · kein Recht auf Nachkodierung eines anderen OPS-Kodes

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil

Rechtsmittel gegen ein Nicht- oder Scheinurteil

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 1. Senat Urteil

freiwilliges Mitglied · Beitragsbemessung nach Mindesteinnahmen · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Nebenbestimmung · Aufnahme der Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS

Vermögenseinsatz · Berücksichtigung von Vermögen des nicht getrennt lebenden … · Härtefall

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS

höherer Jahresarbeitsverdienst · Begriff der Berufsausbildung gem § 573 Abs 1 S 1 RVO · Karriereziel · weitere Berufsausbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen