Urteile zu § 153 SGG – Seite 44

Sozialgerichtsgesetz

10.351 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.351 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

keine Leistungsbeschränkung auf den Festbetrag in einem … · Voraussetzungen eines Anspruchs auf eigenanteilsfreie … · Festbetragsarzneimittel oberhalb des Festbetrags · Xalacom

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

keine ausreichende Begründung eines Verfahrensfehlers · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter · Entscheidung des Sozialgerichts durch Gerichtsbescheid · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Hamburg 1. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

vollstationäre Behandlungsnotwendigkeit · Versicherter mit Borderline-Persönlichkeitsstörung · Tagesexpositionen · Frage einer primären Fehlbelegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Häusliche Krankenpflege

vorbehaltlose Zahlung durch Träger der Sozial- oder … · keine stellvertretende Geltendmachung eines … · Unzulässigkeit des Rückgriffs

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · anwaltlich vertretener Kläger · kein Anspruch auf persönliche Ladung zum Verhandlungstermin · Teilnahmerecht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · Vergleich mit der Miethöhe im sozialen Wohnungsbau · Sozialrechtsoptimierungsgebot

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

intensitätsmodulierte Radiotherapie · gleichzeitige Bestrahlung verschiedener Körperregionen · Kodierung nur als eine Fraktion

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung · Erfordernis wöchentlicher Teambesprechungen unter … · nicht durch die Klarstellung des DIMDI rückwirkend entfallen · Anwesenheit der beteiligten Berufsgruppen muss sich aus der …

Sozialrecht Aufgehoben