Urteile zu § 153 SGG – Seite 53

Sozialgerichtsgesetz

10.351 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.351 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – unzulässige Berufung

Auslegung des Berufungsbegehrens · Anfechtungsklage gegen Beitragsbescheid · Beitragserhebung nicht Streitgegenstand · fehlende Beschwer

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Richterablehnung

Anhörungsrüge gegen Zurückweisung eines Befangenheitsgesuchs · Besetzung des Gerichts · Anforderungen an die dienstliche Äußerung des abgelehnten …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtentscheidung über einen rechtzeitigen Antrag auf …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Überprüfungsverfahren

Befugnis des Leistungserbringers zur Stellung eines … · Umfang der sachlichen Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers … · Hilfe bei Krankheit · Leistungskatalog der GKV

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtentscheidung über einen rechtzeitigen Antrag auf …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtentscheidung über einen rechtzeitigen Antrag auf …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtentscheidung über einen rechtzeitigen Antrag auf …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtentscheidung über einen rechtzeitigen Antrag auf …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Voraussetzungen einer Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 … · keine schwerwiegende Erkrankung bei einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Neufestsetzung des JAV

Auszubildender · Unbilligkeit der Festsetzung des … · lediglich zukünftige Erwerbschancen · kein Stufenverhältnis zwischen § 90 Abs 1 und Abs 2 SGB 7 aF

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 1. Senat Urteil zitiert von 4
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Erforderlichkeit der Entlassung des Patienten bei fehlender … · Unvereinbarkeit einer stattdessen erfolgenden Beurlaubung … · Aspekt der fiktiven wirtschaftlichen Alternativbehandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Freizügigkeitsrecht als Arbeitnehmer · geringfügige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 18
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

unterbliebene Beiziehung weiterer medizinischer Unterlagen … · substantiierte Darlegung der angezweifelten … · sozialgerichtliches Verfahren · Verletzung der Sachaufklärungspflicht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Berufsschadensausgleich

Vergleichseinkommen · tatsächliches Einkommen bei selbständiger Tätigkeit · pauschale Betrachtungsweise · Wert der schädigungsbedingt verbliebenen Arbeitsleistung

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG NRW 5. Senat Urteil zitiert von 3
Entziehung von Pflegeleistungen bei Pflegegrad 2

Pflegeversicherung · Pflegegrad · Sozialgesetzbuch XI · Sozialmedizinischer Dienst · Leistungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen