Urteile zu § 153 SGG – Seite 74

Sozialgerichtsgesetz

10.354 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.354 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Entschädigung auch für Gewalt in gewaltbelasteter Beziehung … · keine Versagung bei Wiederaufnahme einer wegen … · keine leichtfertige Selbstgefährdung bei Fortsetzung eines … · Erkennbarkeit von Wutausbrüchen für das Opfer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Anrechnungszeit wegen Arbeitsunfähigkeit in der gesetzlichen Rentenversicherung

Begriff der Arbeitsunfähigkeit · Wegfall des krankenversicherungsrechtlichen … · Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei … · Verweisbarkeit eines Hausmeisters/Gärtners auf alle …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil zitiert von 2
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

Arbeitslosengeldvorbezug · Besitzstandsklausel · rechtswidrig festgesetztes Bemessungsentgelt · Bindungswirkung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Landkreis Wittenberg

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Wittenberg in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept · fehlerhafte Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Landkreis Wittenberg

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Landkreis Wittenberg

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen für den Landkreis … · Datenerhebung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Bad Schmiedeberg · schlüssiges Konzept nach Datenneuauswertung · Festlegung von Vergleichsräumen für den Landkreis …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Transportfahrer für eine Spedition · sozialversicherungspflichtige Beschäftigung · Haftung der Betriebsinhaberin für Beitragsforderung · Geschäftsunterlagenprüfung nach dem SchwarzArbG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung Berlin

Honorarverteilung · Vergütung der antrags- und genehmigungspflichtigen … · Nichtvorsehen eines QZV für Arztgruppe der Hausärzte im … · Vertragsarzt in seinen subjektiven Rechten nur dann …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 77
Sozialversicherung – Säumniszuschlag

Arbeitgeber · Kenntnis von der Beitragspflicht · Verschulden · Erhebung ab Eintritt der Kenntnis oder verschuldeten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Entziehung des gesetzlichen Richters · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter · Entscheidung des Sozialgerichts durch Gerichtsbescheid

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 13
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verstoß gegen § 123 SGG · unzulässige Beschränkung des Streitgegenstandes · Verpflichtung des Vorsitzenden zur Hinwirkung auf die …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

weitere Unfallfolge · haftungsausfüllende Kausalität · Wahrscheinlichkeit · Nachweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Bedarfsplanung

Wechsel eines Facharztes für Innere Medizin vom … · Frage der Versorgungsverbesserung · Nichtberücksichtigung bislang erbrachter Leistungen im … · grundrechtlicher Schutz der Berufsfreiheit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Vertragsarzt – Heilmittelregress

Nachholung der besonderen Begründung für … · keine Nachholbarkeit im Gerichtsverfahren · medizinische Einschätzungsprärogative des …

Sozialrecht Abgeändert