Urteile zu § 153 SGG – Seite 77

Sozialgerichtsgesetz

10.354 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.354 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

Versicherungspflichtverhältnis · Versicherungsfreiheit · Beschäftigung als studentische Hilfskraft · Werkstudentenprivileg

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattungsforderung nach endgültiger Entscheidung über … · keine analoge Anwendung der Ausschlussfrist nach §§ 45 Abs …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit von Ärzten in einer Rehabilitationsklinik nach … · Vertrag über freie Mitarbeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Physiotherapeut · Vertrag über freie Mitarbeit · Abgrenzung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Physiotherapeut bei einer Profi-Fußballmannschaft · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 14. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Übernahme der Umzugskosten · Kostenminimierung durch Selbsthilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 1. Senat Urteil LS
Rentenversicherungspflicht nach § 2 S 1 Nr 1 SGB 6

Abgrenzung einer Beratertätigkeit von einer Lehrertätigkeit · Bezugsgrößenmitteilung · Verwaltungsakt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Unterkunftskosten in der angemieteten Eigentumswohnung des … · keine Berücksichtigung der Verwaltergebühren und … · Unwirksamkeit des Mietvertrags · Scheingeschäft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Rentenversicherung – Krankenversicherung

Erstattungsstreit wegen medizinischer … · Vorschrift des § 12 Abs 1 SGB 6 stellt eine Wegfallregelung … · Vorschrift des § 14 SGB 9 begründet eine nachrangige … · Anwendung der §§ 103, 104 SGB 10

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungszeitraum

abgerechnete Entgeltabrechnungszeiträume · Nichtberücksichtigung von Fortzahlungen des Arbeitsentgelts … · leistungsrechtliches Beschäftigungsverhältnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 35
Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

Syndikuspatentanwalt · Leitung der Patentabteilung bei einem nichtanwaltlichen … · örtliche bzw sachliche Zuständigkeit des Trägers der … · Gegenstand des Klageverfahrens

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Anspruch auf Versorgung mit kabellosem Fußhebersystem mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

GmbH-Geschäftsführer · Rechtsmacht · keine Berücksichtigung von außerhalb des … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen